Hallo Gast | Anmelden
Thema: Deutsche Regierung stoppt Waffenexporte nach Saudi-Arabien

Soll in Kriegen weiter mit Schweizer Waffen getötet werden?
Die deutsche Regierung hat jetzt die Waffenexporte nach Saudi-Arabien gestoppt. In Saudi-Arabien werden seit Jahrzehnten die Menschenrechte mit den Füssen getreten. Zuletzt sorgte der Fall des Bloggers Raef Badawi für Entsetzen. Er war wegen «Beleidigung des Islam» zu 1000 Peitschenhieben verurteilt worden, nachdem er auf seiner Internetseite immer wieder die Religionspolizei für ihre harte Durchsetzung der in Saudi-Arabien vorherrschenden strengen Auslegung des Islam kritisiert hatte. Ich vermute jedoch: Deutschland wird die Waffenexporte nach Saudi-Arabien nur vorübergehend stoppen.

Wird auch die Schweiz die Kriegsmaterialexporte nach Saudi-Arabien stoppen? Saudi-Arabien ist der grösste Abnehmer von Schweizer Kriegsgeräten im Pulverfass des Nahen Ostens. (2009 - 2013 CHF 331‘502‘809.
Jan. - Sept. 2014: CHF 2'956'206)

Der Export von Kriegsmaterial nach Saudi-Arabien wäre nach geltendem Recht längst verboten. Jetzt heisst es, nach wie vor dürften Ersatzteile geliefert werden - beispielsweise für ein Flugabwehrsystem, das noch vor dem Verbot aus der Schweiz nach Saudi-Arabien verkauft worden war. Aber schon seit Jahrzehnten war in den verschiedenen Kriegsmaterialverordnungen klar festgehalten, dass nach Staaten keine Rüstungsgüter exportiert werden dürfen, die Menschenrechte krass verletzen und Kriege führen, wie Saudi-Arabien und nach andere Folterregime. Ausnahmeregeln für Ersatzteile waren in den Kriegsmaterialverordnungen nie zu finden.
?
Facebook
Ihr Kommentar zum Beitrag von HeinrichFrei:
Um aktiv an der Diskussion teilnehmen zu können, benötigen Sie eine VADIAN ID VADIAN ID. Wenn Sie noch keine VADIAN ID haben, registrieren Sie sich bitte hier . Sie brauchen dafür lediglich eine gültige E-Mail-Adresse, Ihre Mobiltelefonnummer und wenige Minuten Zeit.
Zur Registrierung
Titel:
Text:
VADIAN ID: VADIAN ID
Passwort:   Passwort vergessen?
7 Kommentare
· Soll in Kriegen weiter mit Schweizer Waffen getötet werden?
· Wie sich Deutschland hat täuschen lassen ...
· Wir kennen solche politischen Schlaumeiereien, und eigentliche Lügen, ...
· Leider auch die Linken, thomy!
· Ja, leider auch die Linken sind manchmal nicht klar links ...
· Nicht alle Muslime
· Kassandra, ja ich teile Ihre Ansichten!
Mitreden
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. 15
Inland Gotthard 2016  Berlin - «Tunnel» - mit sechs Riesenbuchstaben feiert die Schweizer Botschaft in Berlin die ...   1
Die Schweizer Botschaft in Berlin mit Tunnel-Schriftzug.
 
Happy Birthday Leute von heute  Der Ohrwurm «Ich will nen Cowboy als Mann» dürfte bestens bekannt sein. Gitte Haenning ...  
Ausland «Überall ist Taksim, überall ist Widerstand»  Istanbul - Zum dritten Jahrestag des Beginns der Gezi-Proteste haben in Istanbul Hunderte Menschen ...   1
Gezi Park Proteste in Istanbul in 2013. (Archivbild)
Kaffee gehört für viele Arbeitnehmer fest zum Büroalltag dazu
Wirtschaft Eine gute Tasse Kaffee gehört für viele Menschen fest zum Alltag. Während manche den Muntermacher hauptsächlich morgens nach dem Aufstehen brauchen, trinken ... mehr lesen  
Sport Die Young Boys gehen leer aus  Der umworbene Flügelstürmer Yannis Tafer hat seinen bis 2017 laufenden Vertrag beim ...  
Der umworbene Angreifer Yannis Tafer hat beim FC St. Gallen bis 2019 verlängert.
Jeff Daniels.
People Der 50. Geburtstag brachte nichts Gutes mit sich für Leinwandlegende  Jeff Daniels (61) wusste nach seinem zweiten Rückfall in die Alkoholsucht, dass er sich nicht ...  
Nebelspalter Schworb - Der Schweizer Wochenrückblick (10)  +++ Verprügelter Fussballfan: Gewaltbereite Frauen setzen ihre Rechte (und Linke) ein! +++ ...  
 
Digital Lifestyle «vitrivr»  Informatiker der Universität Basel haben ein Verfahren entwickelt, das eine Suche in ...  
Konzerte Alternative Gefrickel  Wilco gehören nach über 20 Jahren Bandgeschichte zu den ganz Grossen. Die «amerikanischen ...  
Typisch Schweiz Der Bernina Express Natürlich gibt es schnellere Bahnverbindungen in den Süden, aber wohl ...
Der Umsatz mit fair gehandelten Produkten hat zugenommen.
Shopping 62 Franken pro Kopf für fair gehandelte Produkte Zürich - Schweizerinnen und Schweizer haben 2015 für 520 Millionen Franken fair gehandelte Produkte mit dem Label Max Havelaar eingekauft. Den ...
Erstaunliche Pfingstrose.
Jürg Zentner gegen den Rest der Welt.
Jürg Zentner
Frauenrechtlerin Ada Wright in London, 1910: Alles könnte anders sein, aber nichts ändert sich.
Regula Stämpfli seziert jeden Mittwoch das politische und gesell- schaftliche Geschehen.
Regula Stämpfli
«Hier hätte ich noch eine Resistenz - gern geschehen!» Schematische Darstellung, wie ein Bakerium einen Plasmidring weiter gibt.
Patrik Etschmayers exklusive Kolumne mit bissiger Note.
Patrik Etschmayers
Obama in Hanoi mit der Präsidentin der Nationalversammlung, Nguyen Thi Kim Ngan auf einer Besichtigungstour: Willkommenes Gegengewicht zu China.
Peter Achten zu aktuellen Geschehnissen in China und Ostasien.
Peter Achten
Recep Tayyp Erdogan: Liefert Anstoss, Strafgesetzbücher zu entschlacken.
Skeptischer Blick auf organisierte und nicht organisierte Mythen.
Freidenker
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Do Fr
Zürich 16°C 25°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen recht sonnig
Basel 20°C 25°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft recht sonnig
St. Gallen 15°C 23°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen recht sonnig
Bern 17°C 25°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter sonnig
Luzern 17°C 25°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen Wolkenfelder, kaum Regen
Genf 17°C 27°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter recht sonnig
Lugano 19°C 26°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft vereinzelte Gewitter
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten