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Thema: Umsetzung der Zweitwohnungs-Initiative erhält Unterstützung
Donnerstag, 21. Juni 2012 15:51 Uhr
Unfähig bis zur letzten Instanz
Mit Initianten von Initiativen muss man hart ins Gericht gehen. Zumeist sind die Initiativtexte zwischen unverständlich bis schwachsinnig über kompliziert bis schwammig.
Wenn eine Initiative angenommen wurde, was ja eh selten passiert, dann aber muss die Initiative möglichst wortwörtlich umgesetzt werden sofern es der Text überhaupt dann eben zulässt.
Sieht man die letzten angenommenen Initiativen an, könnte man kotzen wenn man an die "Umsetzung" denkt.
Ausschaffungsinitiative: Diese könnte mehr oder weniger Wort für Wort umgesetzt werden.
Zweitwohnungsinitiative: Auch hier gibt es im Prinzip nicht viel Spielraum
Aber der Volkswille wird untergraben, die Liberalen und SVP bekämpfen selbst jetzt noch die Zweitwohnungsinitiative.
Die Ausschaffungsinitiative wird eigentlich wann umgesetzt und wie. Da verstehe ich die SVP wenn die eine nochmalige Abstimmung nachschieben wollen, auch wenn es natürlich Zwängerei ist.
Minder hat mal angedroht eine neue Inititaive starten zu wollen, damit solche in kurzer Frist vors Volk kommen. Er sollte dies tun und noch ergänzend dazufügen, dass die Umsetzung danach ebenfalls in einer bestimmten Frist (kurz) zu erfolgen hat und das man sich an den Text halten muss.
Wenn eine Initiative angenommen wurde, was ja eh selten passiert, dann aber muss die Initiative möglichst wortwörtlich umgesetzt werden sofern es der Text überhaupt dann eben zulässt.
Sieht man die letzten angenommenen Initiativen an, könnte man kotzen wenn man an die "Umsetzung" denkt.
Ausschaffungsinitiative: Diese könnte mehr oder weniger Wort für Wort umgesetzt werden.
Zweitwohnungsinitiative: Auch hier gibt es im Prinzip nicht viel Spielraum
Aber der Volkswille wird untergraben, die Liberalen und SVP bekämpfen selbst jetzt noch die Zweitwohnungsinitiative.
Die Ausschaffungsinitiative wird eigentlich wann umgesetzt und wie. Da verstehe ich die SVP wenn die eine nochmalige Abstimmung nachschieben wollen, auch wenn es natürlich Zwängerei ist.
Minder hat mal angedroht eine neue Inititaive starten zu wollen, damit solche in kurzer Frist vors Volk kommen. Er sollte dies tun und noch ergänzend dazufügen, dass die Umsetzung danach ebenfalls in einer bestimmten Frist (kurz) zu erfolgen hat und das man sich an den Text halten muss.
1 Kommentar
| · Unfähig bis zur letzten Instanz | JasonBond | Do, 21.06.12 15:51 |
| Mitreden | ||
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