Hallo Gast | Anmelden
Thema: Bundesrat verschärft Kriegsmaterialverordnung

Waffenexport: Auch die „humanitären“ Heuchler in Schweden und der Schweiz müssen einmal sterben
Nachdem Handgranaten im Bürgerkrieg in Syrien aufgetaucht sind hat der Bundesrat beschlossen, „dass ein Land, das von der Schweiz Kriegsmaterial kauft, sich dazu verpflichten muss, diese Produkte nicht weiterzuverkaufen, zu verschenken oder auszuleihen.“ Der Bundesrat hat diese bereits 2006 beschlossenen Bestimmungen nun in der Kriegsmaterialverordnung verankert.

An Krieg führende Staaten, wie die USA und andere Nato Staaten, dürfte unser Land überhaupt kein Kriegsmaterial liefern, schon gar nicht Bundesbetriebe wie die Ruag. Der grösste Teil der Waffenexporte der Schweiz gehen aber an Nato Staaten und an menschenrechtsverletzende Regimes im Pulverfass des Nahen Ostens. Laut der Verordnung über den Export von Kriegsmaterial der Eidgenossenschaft ist der Export an Staaten verboten, die „in einen bewaffneten Konflikt verwickelt sind“ oder an Staaten welche „die Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzen“. Diese Verordnung ist seit Dezember 2008 in Kraft. 70 namhafte Rechtsgelehrte kritisierten die Bundesbehörden wegen der Verletzung der Kriegsmaterialverordnung vor drei Jahren. – Aber die Medien schweigen meist zu diesem Thema, interessanter ist alle Mal Lady Gaga. Auch für die Gewerkschaften ist der Export von Kriegsmaterial an kriegführende Nato Staaten und in das Pulverfass des Nahen Ostens weitgehend ein Tabu. In Deutschland engagiert sich die Gewerkschaft Industriegewerkschaft Metall sogar aktiv für mehr Kriegsmaterialexporte.

Im „neutralen“ Schweden ist die Situation ähnlich wie in der Schweiz. Schweden wurde in den letzten Jahren zum weltweit neuntgrössten Exporteur von Kriegsmaterial, wobei 60 Prozent auf das Konto von Saab gehen, die Firma die uns ab 2018 22 Gripen Kampfflugzeuge liefern will für 3,128 Millionen Franken. Im Jahr 2010 war Schweden sogar der siebtgrösste Exporteur von Kriegsmaterial auf dieser Erde, auf der eine Milliarde Menschen hungert, nicht zuletzt weil so viel Geld für die Rüstung vergeudet wird. Umgerechnet auf die Bevölkerungszahl war Schweden, gemäss den Zahlen des Internationalen Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI, im Jahr 2011 das Land welches pro Einwohner am meisten Kriegsmaterial exportierte, vor Israel und Russland. Die „neutrale“ und dem Frieden verpflichtete Schweiz stand mit ihren Waffenexporten gerechnet pro Einwohner weltweit an vierter Stelle. - Eine humanitäre Welt ohne Hunger und Krieg wird nicht durch den Export von Waffen geschaffen. - Waffenexport ist Beihilfe zum Mord.

Sowohl Schweden wie Schweiz haben sehr restriktive Gesetze und Verordnungen für den Export von Rüstungsgütern. Aber sowohl in Schweden wie in der Schweiz stehen diese Dinge nur auf dem Papier. Schweden dürfte, wie unser Land auch, an Länder die Menschenrechte verletzen keine Waffen verkaufen, auch nicht an Staaten die Kriege führen. Trotzdem liefern Schweden und die Schweiz Waffen an Pakistan und Saudi-Arabien und auch an Nato Staaten die immer wieder Kriege führen. Ein Schwede darf keine Prostituierte besuchen, sonst wird er gebüsst. Der Rüstungskonzern Saab, der uns die Gripen Düsenjäger verkaufen will hingegen, darf offensichtlich ungestraft Waffen an Staaten die Menschenrechte verletzen und die Krieg führen liefern, obwohl dies in Schweden gesetzlich verboten wäre, so gut wie der Besuch bei einer Liebesdienerin oder das parkieren in der Fussgängerzone von Stockholm.

Man kann nur sagen: Zum Glück müssen auch die „humanitären“ Heuchler in Schweden und der Schweiz einmal sterben.
?
Facebook
Ihr Kommentar zum Beitrag von HeinrichFrei:
Um aktiv an der Diskussion teilnehmen zu können, benötigen Sie eine VADIAN ID VADIAN ID. Wenn Sie noch keine VADIAN ID haben, registrieren Sie sich bitte hier . Sie brauchen dafür lediglich eine gültige E-Mail-Adresse, Ihre Mobiltelefonnummer und wenige Minuten Zeit.
Zur Registrierung
Titel:
Text:
VADIAN ID:
Passwort:   Passwort vergessen?
2 Kommentare
· Waffenexport: Auch die „humanitären“ Heuchler in Schweden und der ...
· Naiv !
Mitreden
Kurz vor 21.30 Uhr kollidierten sie aus noch ungeklärten Gründen in Vilters SG frontal, wie die Kantonspolizei St. Gallen am Sonntag mitteilte.
Kurz vor 21.30 Uhr kollidierten sie aus noch ...
Verkehrsunfall  St. Gallen - Ein Toter und vier Verletzte: Das ist das Fazit eines schweren Verkehrsunfalls, der sich am Samstagabend auf der Strasse zwischen Bad Ragaz und Sargans ereignet hat. Zwei Fahrzeuge waren involviert. 
Inland Sprachenstreit  Bern - Die Waadtländer Bildungsdirektorin Anne-Catherine Lyon will eine nationale Volksabstimmung über den ...  
Bildungsdirektorin Anne-Catherine Lyon, VD
 
Nebelspalter Nonstop-TV  Seit der Lancierung des Serien-Flatrate-Anbieters «Netflix», häufen sich die ...  
Ausland IS-Vormarsch  Suruc - Das Vorrücken der Terror-Miliz Islamischer Staat (IS) in Syrien hat die grösste ...   1
Bewaffneter Konflikt in Syrien. (Symbolbild)
Die Veranstalter wollen auch künftig gemeinsame Berufsmeisterschaften durchführen.
Wirtschaft Berufsmeisterschaften  Bern - Die gemeinsamen Schweizer Berufsmeisterschaften SwissSkills sind am Sonntagabend mit den ...  
Sport FCB und GC problemlos  Der FC Zürich kommt erst nach Verlängerung zum 2:1-Sieg gegen den Erstligisten Black Stars. ...  
Reto Friedli vom FC Blacks Stars gegen Zürichs Patrick Rossini.
Findet bestimmt beld neues Liebes-Glück.
People Was zu erwarten war  Leinwandstar Russell Brand soll sich Berichten zufolge von der Journalistin Jemima Khan getrennt ...  
Boulevard Frontalkollision  Am Sonntagnachmittag ist ein Autolenker bei einer Frontalkollision zweier Autos bei ...  
Die Kantonspolizei Bern hat Ermittlungen zum Unfallhergang aufgenommen.
Mordor's Worst
seite3.ch Um die Wartezeit auf den dritten Teil von «The Hobbit» ein wenig zu verkürzen: Hier die Geschichte von Krimp, dem jämmerlichsten Ork von ganz Mittelerde.

Digital Lifestyle Cyber-Kriminalität  Los Angeles - Zum zweiten Mal binnen weniger Wochen hat es Hacker-Angriffe auf Fotos von Prominenten gegeben: In ...  
Auch von der Schauspielerin Vanessa Hudgens waren Nacktbilder im Internet zu sehen.
Jessica Lange hat für 'American Horror Story' bereits zwei Emmys gewonnen.
Kultur Neuer «Horror»-Staffel  Schauspielerin Jessica Lange kann sich nicht helfen: Sie findet groteske Jahrmarkt-Shows ...  
Nicht einfach zwei Afrikaner - Zwei Menschen in Not, gezwungen in ein unwürdiges Leben.
Regula Stämpfli seziert jeden Mittwoch das politische und gesell- schaftliche Geschehen.
Regula Stämpfli
Der neue Irakische Premier Al-Abadi: Die Lösung der politischen Ursachen des IS ist seine grösste Aufgabe.
Patrik Etschmayers exklusive Kolumne mit bissiger Note.
Patrik Etschmayers
Ma Shaohua als Deng Xiaoping in «Am Scheideweg der Geschichte» auf der CCTV1-Website: History Doc und politische Pilcher.
Peter Achten zu aktuellen Geschehnissen in China und Ostasien.
Peter Achten
Vereinsversammlung: Dank klarer Statuten Zweck, Rechte und Verantwortlichkeit definiert. Etwas, dass den Religionsgemeinschaften schmerzlich fehlt.
Skeptischer Blick auf organisierte und nicht organisierte Mythen.
Freidenker
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
MO DI MI DO FR SA
Zürich 14°C 17°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Basel 12°C 16°C leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
St.Gallen 16°C 20°C leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Bern 14°C 22°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Luzern 15°C 21°C leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen
Genf 17°C 23°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Lugano 17°C 25°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
mehr Wetter von über 6000 Orten