Hallo Gast | Anmelden
Thema: Bundesrat verschärft Kriegsmaterialverordnung

Waffenexport: Auch die „humanitären“ Heuchler in Schweden und der Schweiz müssen einmal sterben
Nachdem Handgranaten im Bürgerkrieg in Syrien aufgetaucht sind hat der Bundesrat beschlossen, „dass ein Land, das von der Schweiz Kriegsmaterial kauft, sich dazu verpflichten muss, diese Produkte nicht weiterzuverkaufen, zu verschenken oder auszuleihen.“ Der Bundesrat hat diese bereits 2006 beschlossenen Bestimmungen nun in der Kriegsmaterialverordnung verankert.

An Krieg führende Staaten, wie die USA und andere Nato Staaten, dürfte unser Land überhaupt kein Kriegsmaterial liefern, schon gar nicht Bundesbetriebe wie die Ruag. Der grösste Teil der Waffenexporte der Schweiz gehen aber an Nato Staaten und an menschenrechtsverletzende Regimes im Pulverfass des Nahen Ostens. Laut der Verordnung über den Export von Kriegsmaterial der Eidgenossenschaft ist der Export an Staaten verboten, die „in einen bewaffneten Konflikt verwickelt sind“ oder an Staaten welche „die Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzen“. Diese Verordnung ist seit Dezember 2008 in Kraft. 70 namhafte Rechtsgelehrte kritisierten die Bundesbehörden wegen der Verletzung der Kriegsmaterialverordnung vor drei Jahren. – Aber die Medien schweigen meist zu diesem Thema, interessanter ist alle Mal Lady Gaga. Auch für die Gewerkschaften ist der Export von Kriegsmaterial an kriegführende Nato Staaten und in das Pulverfass des Nahen Ostens weitgehend ein Tabu. In Deutschland engagiert sich die Gewerkschaft Industriegewerkschaft Metall sogar aktiv für mehr Kriegsmaterialexporte.

Im „neutralen“ Schweden ist die Situation ähnlich wie in der Schweiz. Schweden wurde in den letzten Jahren zum weltweit neuntgrössten Exporteur von Kriegsmaterial, wobei 60 Prozent auf das Konto von Saab gehen, die Firma die uns ab 2018 22 Gripen Kampfflugzeuge liefern will für 3,128 Millionen Franken. Im Jahr 2010 war Schweden sogar der siebtgrösste Exporteur von Kriegsmaterial auf dieser Erde, auf der eine Milliarde Menschen hungert, nicht zuletzt weil so viel Geld für die Rüstung vergeudet wird. Umgerechnet auf die Bevölkerungszahl war Schweden, gemäss den Zahlen des Internationalen Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI, im Jahr 2011 das Land welches pro Einwohner am meisten Kriegsmaterial exportierte, vor Israel und Russland. Die „neutrale“ und dem Frieden verpflichtete Schweiz stand mit ihren Waffenexporten gerechnet pro Einwohner weltweit an vierter Stelle. - Eine humanitäre Welt ohne Hunger und Krieg wird nicht durch den Export von Waffen geschaffen. - Waffenexport ist Beihilfe zum Mord.

Sowohl Schweden wie Schweiz haben sehr restriktive Gesetze und Verordnungen für den Export von Rüstungsgütern. Aber sowohl in Schweden wie in der Schweiz stehen diese Dinge nur auf dem Papier. Schweden dürfte, wie unser Land auch, an Länder die Menschenrechte verletzen keine Waffen verkaufen, auch nicht an Staaten die Kriege führen. Trotzdem liefern Schweden und die Schweiz Waffen an Pakistan und Saudi-Arabien und auch an Nato Staaten die immer wieder Kriege führen. Ein Schwede darf keine Prostituierte besuchen, sonst wird er gebüsst. Der Rüstungskonzern Saab, der uns die Gripen Düsenjäger verkaufen will hingegen, darf offensichtlich ungestraft Waffen an Staaten die Menschenrechte verletzen und die Krieg führen liefern, obwohl dies in Schweden gesetzlich verboten wäre, so gut wie der Besuch bei einer Liebesdienerin oder das parkieren in der Fussgängerzone von Stockholm.

Man kann nur sagen: Zum Glück müssen auch die „humanitären“ Heuchler in Schweden und der Schweiz einmal sterben.
?
Facebook
Ihr Kommentar zum Beitrag von HeinrichFrei:
Um aktiv an der Diskussion teilnehmen zu können, benötigen Sie eine VADIAN ID VADIAN ID. Wenn Sie noch keine VADIAN ID haben, registrieren Sie sich bitte hier . Sie brauchen dafür lediglich eine gültige E-Mail-Adresse, Ihre Mobiltelefonnummer und wenige Minuten Zeit.
Zur Registrierung
Titel:
Text:
VADIAN ID: VADIAN ID
Passwort:   Passwort vergessen?
2 Kommentare
· Waffenexport: Auch die „humanitären“ Heuchler in Schweden und der ...
· Naiv !
Mitreden
Die getötete Katze konnte identifiziert werden. (Symbolbild)
Die getötete Katze konnte identifiziert werden. ...
Katze geköpft und Kopf auf Strasse platziert  Schaffhausen - Einen grausigen Fund hat ein Spaziergänger am Dienstagmorgen in Schaffhausen gemacht. Er fand einen abgetrennten Kopf einer schwarzen Katze auf der Strasse. Die Polizei geht davon aus, dass Unbekannte die Katze geköpft haben. 
Heftige Turbulenzen  Jakarta - Insassen eines Passagierflugzeugs haben kurz vor der Landung in Indonesien wegen unerwartet heftigen Turbulenzen Todesängste ausstehen ...  
Die Autofahrer müssen sich gedulden. (Archivbild)
Inland Warten ist angesagt  Bern - Die Auffahrtsreisewelle Richtung Süden ist am Donnerstag erneut ins Stocken geraten. Aktuell staut sich der ...  
Nebelspalter Aus Europas Märchenschatz  Es waren einmal drei kleine Schweinchen, die bewohnten ein grosses, schönes Haus ...  
 
Ausland Warnung vor Folgen des Trinkwasserskandals  Flint - US-Präsident Barack Obama hat bei einem Besuch in der US-Stadt Flint vor den langfristigen Folgen ...  
Wirtschaft Starke Nachfrage  Palo Alto - Der Elektroauto-Hersteller Tesla will angesichts der starken Nachfrage nach seinem künftigen günstigeren Modell die ...  
Elektroautos sind auf dem Vormarsch.
Die Aufstiegsparty der Lausanner kann beginnen.
Sport Wil verzichtet auf Rekurs  Lausanne-Sport steht als Aufsteiger in die Super League fest, da Wil auf einen Rekurs bei ...  
People Experte für Schmerzmittelabhängigkeit fand Leiche  Minneapolis - Der unter unklaren Umständen gestorbene US-Musiker Prince wollte sich offenbar kurz vor seinem Tod von einem ...  
Die Ergebnisse der Autopsie der Leiche von Prince sind noch nicht veröffentlicht worden. (Archivbild)
Boulevard Rüstige Rentner stehlen Maibaum zurück  Mehrnbach - Die Bewohner eines Seniorenwohnheims in Österreich haben ihren gestohlenen Maibaum zurückerobert - und auf ...  
eGadgets Abgefahre Fahrradgadgets  Der Frühling steht vor der Tür, die Pollen fliegen und laue Lüftchen kreuzen die Sonnenstrahlen. Also Speichen poliert und aufgesattelt: das Fahrrad braucht seinen ersten Ride. ...  
Modifizierte Autos sind für Protzer - gepimpte Fahrräder für Styler. (Symbolbild)
Kultur Rücken-Probleme  Rom - Erst vor gut zwei Monaten wurde der italienische Filmkomponist Ennio ...  
Typisch Schweiz Letzter Kampf von Sherlock Holmes Meiringen BE - Seit genau 125 Jahren begeistert das Ende ...
Modifizierte Autos sind für Protzer - gepimpte Fahrräder für Styler. (Symbolbild)
Shopping Pimp my Velo Der Frühling steht vor der Tür, die Pollen fliegen und laue Lüftchen kreuzen die Sonnenstrahlen. Also Speichen poliert und aufgesattelt: das Fahrrad braucht seinen ersten Ride. Und die ...
Jürg Zentner gegen den Rest der Welt.
Jürg Zentner
Der Nationalrat - seit 2016 absolut schamlos.
Regula Stämpfli seziert jeden Mittwoch das politische und gesell- schaftliche Geschehen.
Regula Stämpfli
Therapiezimmer: Nicht mal hier sind die Verfolgten noch sicher!
Patrik Etschmayers exklusive Kolumne mit bissiger Note.
Patrik Etschmayers
Golfplatz in China: «Wo Geld gegen Macht gehandelt wird.»
Peter Achten zu aktuellen Geschehnissen in China und Ostasien.
Peter Achten
Glaskinn und 'Meitschiblase': Köppels Freipass für die Leitung des medizinhistorischen Instituts.
Skeptischer Blick auf organisierte und nicht organisierte Mythen.
Freidenker
 
Wettbewerb
   
Mitmachen und gewinnen.  Rechtzeitig zum Release des siebten Teils der Star Wars-Serie («Das Erwachen der Macht») verlosen wir zwei DVDs.
Mitmachen und gewinnen.  Rechtzeitig zur Premiere von «The First Avenger: Civil War» verlosen wir zwei Fan-Pakete mit jeweils zwei Kinoeintritten.
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Fr Sa
Zürich 3°C 18°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Basel 5°C 19°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
St. Gallen 2°C 15°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
Bern 3°C 17°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Luzern 2°C 18°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
Genf 3°C 19°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Lugano 11°C 18°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig freundlich
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten