Hallo Gast | Anmelden
Thema: Bundesrat verschärft Kriegsmaterialverordnung

Waffenexport: Auch die „humanitären“ Heuchler in Schweden und der Schweiz müssen einmal sterben
Nachdem Handgranaten im Bürgerkrieg in Syrien aufgetaucht sind hat der Bundesrat beschlossen, „dass ein Land, das von der Schweiz Kriegsmaterial kauft, sich dazu verpflichten muss, diese Produkte nicht weiterzuverkaufen, zu verschenken oder auszuleihen.“ Der Bundesrat hat diese bereits 2006 beschlossenen Bestimmungen nun in der Kriegsmaterialverordnung verankert.

An Krieg führende Staaten, wie die USA und andere Nato Staaten, dürfte unser Land überhaupt kein Kriegsmaterial liefern, schon gar nicht Bundesbetriebe wie die Ruag. Der grösste Teil der Waffenexporte der Schweiz gehen aber an Nato Staaten und an menschenrechtsverletzende Regimes im Pulverfass des Nahen Ostens. Laut der Verordnung über den Export von Kriegsmaterial der Eidgenossenschaft ist der Export an Staaten verboten, die „in einen bewaffneten Konflikt verwickelt sind“ oder an Staaten welche „die Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzen“. Diese Verordnung ist seit Dezember 2008 in Kraft. 70 namhafte Rechtsgelehrte kritisierten die Bundesbehörden wegen der Verletzung der Kriegsmaterialverordnung vor drei Jahren. – Aber die Medien schweigen meist zu diesem Thema, interessanter ist alle Mal Lady Gaga. Auch für die Gewerkschaften ist der Export von Kriegsmaterial an kriegführende Nato Staaten und in das Pulverfass des Nahen Ostens weitgehend ein Tabu. In Deutschland engagiert sich die Gewerkschaft Industriegewerkschaft Metall sogar aktiv für mehr Kriegsmaterialexporte.

Im „neutralen“ Schweden ist die Situation ähnlich wie in der Schweiz. Schweden wurde in den letzten Jahren zum weltweit neuntgrössten Exporteur von Kriegsmaterial, wobei 60 Prozent auf das Konto von Saab gehen, die Firma die uns ab 2018 22 Gripen Kampfflugzeuge liefern will für 3,128 Millionen Franken. Im Jahr 2010 war Schweden sogar der siebtgrösste Exporteur von Kriegsmaterial auf dieser Erde, auf der eine Milliarde Menschen hungert, nicht zuletzt weil so viel Geld für die Rüstung vergeudet wird. Umgerechnet auf die Bevölkerungszahl war Schweden, gemäss den Zahlen des Internationalen Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI, im Jahr 2011 das Land welches pro Einwohner am meisten Kriegsmaterial exportierte, vor Israel und Russland. Die „neutrale“ und dem Frieden verpflichtete Schweiz stand mit ihren Waffenexporten gerechnet pro Einwohner weltweit an vierter Stelle. - Eine humanitäre Welt ohne Hunger und Krieg wird nicht durch den Export von Waffen geschaffen. - Waffenexport ist Beihilfe zum Mord.

Sowohl Schweden wie Schweiz haben sehr restriktive Gesetze und Verordnungen für den Export von Rüstungsgütern. Aber sowohl in Schweden wie in der Schweiz stehen diese Dinge nur auf dem Papier. Schweden dürfte, wie unser Land auch, an Länder die Menschenrechte verletzen keine Waffen verkaufen, auch nicht an Staaten die Kriege führen. Trotzdem liefern Schweden und die Schweiz Waffen an Pakistan und Saudi-Arabien und auch an Nato Staaten die immer wieder Kriege führen. Ein Schwede darf keine Prostituierte besuchen, sonst wird er gebüsst. Der Rüstungskonzern Saab, der uns die Gripen Düsenjäger verkaufen will hingegen, darf offensichtlich ungestraft Waffen an Staaten die Menschenrechte verletzen und die Krieg führen liefern, obwohl dies in Schweden gesetzlich verboten wäre, so gut wie der Besuch bei einer Liebesdienerin oder das parkieren in der Fussgängerzone von Stockholm.

Man kann nur sagen: Zum Glück müssen auch die „humanitären“ Heuchler in Schweden und der Schweiz einmal sterben.
?
Facebook
Ihr Kommentar zum Beitrag von HeinrichFrei:
Um aktiv an der Diskussion teilnehmen zu können, benötigen Sie eine VADIAN ID VADIAN ID. Wenn Sie noch keine VADIAN ID haben, registrieren Sie sich bitte hier . Sie brauchen dafür lediglich eine gültige E-Mail-Adresse, Ihre Mobiltelefonnummer und wenige Minuten Zeit.
Zur Registrierung
Titel:
Text:
VADIAN ID: VADIAN ID
Passwort:   Passwort vergessen?
2 Kommentare
· Waffenexport: Auch die „humanitären“ Heuchler in Schweden und der ...
· Naiv !
Mitreden
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. 13
 
Happy Birthday Leute von heute  Lana del Rey schaffte den Durchbruch mit dem Song «Video Games», und wenn wir uns die Mühe ...  
Ausland «Überall ist Taksim, überall ist Widerstand»  Istanbul - Zum dritten Jahrestag des Beginns der Gezi-Proteste haben in Istanbul Hunderte Menschen gegen die islamisch-konservative ...   1
Gezi Park Proteste in Istanbul in 2013. (Archivbild)
Kaffee gehört für viele Arbeitnehmer fest zum Büroalltag dazu
Wirtschaft Eine gute Tasse Kaffee gehört für viele Menschen fest zum Alltag. Während manche den Muntermacher hauptsächlich morgens nach dem Aufstehen brauchen, trinken ... mehr lesen  
Sport Bleiben bei Real Madrid  Real Madrid wird seine beiden Superstars Cristiano Ronaldo und Gareth Bale mit neuen Verträgen «belohnen».  
Cristiano Ronaldo & Gareth Bale soll nach der EM ihre Verträge bei Real Madrid verlängern.
Jeff Daniels.
People Der 50. Geburtstag brachte nichts Gutes mit sich für Leinwandlegende  Jeff Daniels (61) wusste nach seinem zweiten Rückfall in die Alkoholsucht, dass er sich nicht ...  
Nebelspalter Schworb - Der Schweizer Wochenrückblick (10)  +++ Verprügelter Fussballfan: Gewaltbereite Frauen setzen ihre Rechte (und Linke) ein! +++ ...  
 
Digital Lifestyle «vitrivr»  Informatiker der Universität Basel haben ein Verfahren entwickelt, das eine Suche in ...  
Win Festival  Juli bedeutet Blue Balls-Zeit in Luzern! Nein, das hat nichts mit Problemchen der männlichen Zunft zu tun. Das ...  
Typisch Schweiz Der Bernina Express Natürlich gibt es schnellere Bahnverbindungen in den Süden, aber wohl ...
Der Umsatz mit fair gehandelten Produkten hat zugenommen.
Shopping 62 Franken pro Kopf für fair gehandelte Produkte Zürich - Schweizerinnen und Schweizer haben 2015 für 520 Millionen Franken fair gehandelte Produkte mit dem Label Max Havelaar eingekauft. Den ...
Erstaunliche Pfingstrose.
Jürg Zentner gegen den Rest der Welt.
Jürg Zentner
Frauenrechtlerin Ada Wright in London, 1910: Alles könnte anders sein, aber nichts ändert sich.
Regula Stämpfli seziert jeden Mittwoch das politische und gesell- schaftliche Geschehen.
Regula Stämpfli
«Hier hätte ich noch eine Resistenz - gern geschehen!» Schematische Darstellung, wie ein Bakerium einen Plasmidring weiter gibt.
Patrik Etschmayers exklusive Kolumne mit bissiger Note.
Patrik Etschmayers
Obama in Hanoi mit der Präsidentin der Nationalversammlung, Nguyen Thi Kim Ngan auf einer Besichtigungstour: Willkommenes Gegengewicht zu China.
Peter Achten zu aktuellen Geschehnissen in China und Ostasien.
Peter Achten
Recep Tayyp Erdogan: Liefert Anstoss, Strafgesetzbücher zu entschlacken.
Skeptischer Blick auf organisierte und nicht organisierte Mythen.
Freidenker
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Di Mi
Zürich 14°C 22°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig vereinzelte Gewitter
Basel 12°C 22°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig vereinzelte Gewitter
St. Gallen 13°C 20°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig vereinzelte Gewitter
Bern 12°C 22°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig vereinzelte Gewitter
Luzern 14°C 21°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig vereinzelte Gewitter
Genf 12°C 23°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig vereinzelte Gewitter
Lugano 19°C 27°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich gewitterhaft
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten