Hallo Gast | Anmelden
Thema: Bundesrat verschärft Kriegsmaterialverordnung

Waffenexport: Auch die „humanitären“ Heuchler in Schweden und der Schweiz müssen einmal sterben
Nachdem Handgranaten im Bürgerkrieg in Syrien aufgetaucht sind hat der Bundesrat beschlossen, „dass ein Land, das von der Schweiz Kriegsmaterial kauft, sich dazu verpflichten muss, diese Produkte nicht weiterzuverkaufen, zu verschenken oder auszuleihen.“ Der Bundesrat hat diese bereits 2006 beschlossenen Bestimmungen nun in der Kriegsmaterialverordnung verankert.

An Krieg führende Staaten, wie die USA und andere Nato Staaten, dürfte unser Land überhaupt kein Kriegsmaterial liefern, schon gar nicht Bundesbetriebe wie die Ruag. Der grösste Teil der Waffenexporte der Schweiz gehen aber an Nato Staaten und an menschenrechtsverletzende Regimes im Pulverfass des Nahen Ostens. Laut der Verordnung über den Export von Kriegsmaterial der Eidgenossenschaft ist der Export an Staaten verboten, die „in einen bewaffneten Konflikt verwickelt sind“ oder an Staaten welche „die Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzen“. Diese Verordnung ist seit Dezember 2008 in Kraft. 70 namhafte Rechtsgelehrte kritisierten die Bundesbehörden wegen der Verletzung der Kriegsmaterialverordnung vor drei Jahren. – Aber die Medien schweigen meist zu diesem Thema, interessanter ist alle Mal Lady Gaga. Auch für die Gewerkschaften ist der Export von Kriegsmaterial an kriegführende Nato Staaten und in das Pulverfass des Nahen Ostens weitgehend ein Tabu. In Deutschland engagiert sich die Gewerkschaft Industriegewerkschaft Metall sogar aktiv für mehr Kriegsmaterialexporte.

Im „neutralen“ Schweden ist die Situation ähnlich wie in der Schweiz. Schweden wurde in den letzten Jahren zum weltweit neuntgrössten Exporteur von Kriegsmaterial, wobei 60 Prozent auf das Konto von Saab gehen, die Firma die uns ab 2018 22 Gripen Kampfflugzeuge liefern will für 3,128 Millionen Franken. Im Jahr 2010 war Schweden sogar der siebtgrösste Exporteur von Kriegsmaterial auf dieser Erde, auf der eine Milliarde Menschen hungert, nicht zuletzt weil so viel Geld für die Rüstung vergeudet wird. Umgerechnet auf die Bevölkerungszahl war Schweden, gemäss den Zahlen des Internationalen Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI, im Jahr 2011 das Land welches pro Einwohner am meisten Kriegsmaterial exportierte, vor Israel und Russland. Die „neutrale“ und dem Frieden verpflichtete Schweiz stand mit ihren Waffenexporten gerechnet pro Einwohner weltweit an vierter Stelle. - Eine humanitäre Welt ohne Hunger und Krieg wird nicht durch den Export von Waffen geschaffen. - Waffenexport ist Beihilfe zum Mord.

Sowohl Schweden wie Schweiz haben sehr restriktive Gesetze und Verordnungen für den Export von Rüstungsgütern. Aber sowohl in Schweden wie in der Schweiz stehen diese Dinge nur auf dem Papier. Schweden dürfte, wie unser Land auch, an Länder die Menschenrechte verletzen keine Waffen verkaufen, auch nicht an Staaten die Kriege führen. Trotzdem liefern Schweden und die Schweiz Waffen an Pakistan und Saudi-Arabien und auch an Nato Staaten die immer wieder Kriege führen. Ein Schwede darf keine Prostituierte besuchen, sonst wird er gebüsst. Der Rüstungskonzern Saab, der uns die Gripen Düsenjäger verkaufen will hingegen, darf offensichtlich ungestraft Waffen an Staaten die Menschenrechte verletzen und die Krieg führen liefern, obwohl dies in Schweden gesetzlich verboten wäre, so gut wie der Besuch bei einer Liebesdienerin oder das parkieren in der Fussgängerzone von Stockholm.

Man kann nur sagen: Zum Glück müssen auch die „humanitären“ Heuchler in Schweden und der Schweiz einmal sterben.
?
Facebook
Ihr Kommentar zum Beitrag von HeinrichFrei:
Um aktiv an der Diskussion teilnehmen zu können, benötigen Sie eine VADIAN ID VADIAN ID. Wenn Sie noch keine VADIAN ID haben, registrieren Sie sich bitte hier . Sie brauchen dafür lediglich eine gültige E-Mail-Adresse, Ihre Mobiltelefonnummer und wenige Minuten Zeit.
Zur Registrierung
Titel:
Text:
VADIAN ID: VADIAN ID
Passwort:   Passwort vergessen?
2 Kommentare
· Waffenexport: Auch die „humanitären“ Heuchler in Schweden und der ...
· Naiv !
Mitreden
Das Mädchen überlebte den Unfall nicht.
Das Mädchen überlebte den Unfall nicht.
Tragisches Unglück im Engadin  Cinuos-chel GR - Ein fünfjähriges Mädchen ist im Engadin bei einem Verkehrsunfall tödlich verletzt worden. Der Vater erlitt leichte Verletzungen. Zwei Autos und ein Lastwagen waren am Donnerstagabend in den Unfall verwickelt. 
Streaming-Dienst feiert 10-jähriges Jubiläum  Zürich - Ein niesendes Panda-Baby, tanzende Kinder und Comedy: Schweizerinnen und ...  
Tutorial-Videos auf YouTube gehen durch die Decke Mountain View/London - Marken können eine hohe Umsatzsteigerung mit sogenannten «How-to»-Videos auf ...
Seit Beginn des Jahres 2015 schauten sich amerikanische User bereits über 100 Mio. «How-to»-Videos auf YouTube an.
Um den Bärenpark bequem zu besuchen, gibt es eine Standseilbahn.
Inland Baubewilligung für Standseilbahn  Bern - Sechs Jahre nach seiner Eröffnung wird der Berner Bärenpark doch noch ...  
Nebelspalter 23. Mai  Wir liefern Ihnen sämtliche Informationen, die Sie brauchen, um diesen speziellen Tag ...  
 
Wirtschaft Daten zur «Aktie» aus dem Naturschutzgebiet  Ermatingen TG - Statt in Wertpapiere können Anleger bei Natur Konkret ihr Geld in ...  
Das GPS sei auch eine grosse Hilfe für die Bauern.
Roger Federer bekommt es mit einem Qualifikanten zu tun.
French Open Auslosung für French Open  Roger Federer spielt in der 1. Runde des French Opens gegen einen Alejandro Falla. Stan Wawrinka trifft auf den Türken Marsel Ilhan. Die ...  
People Für guten Zweck  Filmstar Kellan Lutz (30) liess im Zuge ...  
Kellan Lutz zog für einen guten Zweck blank.
Schönheit kommt von innen, vom Erdinnern.
Boulevard Schluss mit dem täglichen Ölteppich  Glänzende Haare, seidenweiche Haut - wünschen sich die meisten. Doch wie kommt der ...  
Digital Lifestyle Hackerangriffe der NSA auf App Stores geplant  Washington - Der US-Geheimdienst NSA soll Medienberichten zufolge Pläne für einen grossangelegten Hackerangriff auf ...  
Das Imperium schaut mit.
Resident-Leuchtturm auf Ibiza.
Kultur Live auf dem Üetliberg  Für die Zürcher Top-Elektroniker Adriatique ist er ein «grosser Bruder» - für den Rest der ...  
Ein Gesamtkunstwerk.
Typisch Schweiz Der Jean Tinguely Es tätscht, es hämmert, es quietscht, es bewegt sich: Jean Tinguelys ...
Shopping Les Misérables (Fullmovie/DVD) Victor Hugo gilt als einer der grössten französischen Schriftsteller aller Zeiten. Seine Romane wie «Les Misérables» oder «Der Glöckner von Notre-Dame» sind Klassiker der ...
Frühling in Feldbach am Zürisee.
Jürg Zentner gegen den Rest der Welt.
Jürg Zentner
Wenn's nach der SNB geht bald einmal Vergangenheit: Bargeld.
Regula Stämpfli seziert jeden Mittwoch das politische und gesell- schaftliche Geschehen.
Regula Stämpfli
UN-Menschenrechtsrat: Mit Saudi-Arabien als Vorsitzendem ginge der letzte Rest Glaubwürdigkeit verloren.
Patrik Etschmayers exklusive Kolumne mit bissiger Note.
Patrik Etschmayers
Rohingya Flüchtlinge in einem Camp in Bangladesch: 200'000 Menschen unter extrem schlechten Bedingungen.
Peter Achten zu aktuellen Geschehnissen in China und Ostasien.
Peter Achten
Menschen im Notfall brauchen als erstes Menschen, die ihnen beistehen. Theologen sind nicht gefragt.
Skeptischer Blick auf organisierte und nicht organisierte Mythen.
Freidenker
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
FR SA SO MO DI MI
Zürich 5°C 10°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Basel 1°C 11°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
St.Gallen 6°C 12°C bewölkt, wenig Regen bewölkt bewölkt bewölkt bewölkt bewölkt
Bern 5°C 16°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Luzern 8°C 14°C bewölkt bewölkt bewölkt bewölkt bewölkt bewölkt
Genf 9°C 17°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Lugano 12°C 23°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
mehr Wetter von über 6000 Orten