Hallo Gast | Anmelden
Thema: Keine direkte Umsetzung der Ausschaffungsinitiative

Was ist denn da unklar?
Das Völkerrecht regelt vor allem die Beziehungen der Staaten untereinander, ihm unterliegen jedoch so zu sagen als Basis die Menschenrechte.
Darin ist vor allem folgendes geregelt:
"Schutz vor Folter, Menschenversuchen ohne Einwilligung des Patienten, vor Zwangssterilisation und Zwangskastration, Schutz vor Körperstrafen und Prügelstrafen sowie Schutz vor entwürdigender oder erniedrigender Behandlung (wie beispielsweise Ehrenstrafen), Abschaffung der Züchtigung in Erziehung und Schule."

Nun, wogegen verstösst nun die Ausschaffungsinitiative?

Es ist sicher richtig und gut, dass unsere Richter solche Dinge überprüfen und auf die Vereinbarkeit mit unserer Verfassung und den internationalen Normen untersuchen, aber hier scheint mir weder unsere Verfassung noch internationale Übereinkommen verletzt zu werden.

In gewissen Staaten der Erde stehen für verhältnismässig geringe Delikte Steinigungen und Handabhacken und andere Ungeheuerlichkeiten an, und wir sollten einen Vergewaltiger aus familiären Gründen nicht ausweisen dürfen? Gemessen an dem ist eine Ausweisung doch eine ausgenommen humane Art, eine zutiefst inhumane Handlung zu ahnden! Ich bin überzeugt, dass eine Ausweisung eines Drogenhändlers, Vergewaltigers oder Kinderschänders kein einziges internationales Abkommen verletzt und darüber hinaus eine sehr milde Strafe darstellt.

Ausgenommen sind natürlich Ausweisungen in Staaten, wo gerade solche Strafen wie Steinigungen und Handabhacken und andere Ungeheuerlichkeiten zur Anwendung kommen. Würden wir dorthin Menschen ausweisen, wären wir ja mit diesen gröbsten Menschenrechtsverletzungen einverstanden, was unserem Recht, unserer Verfassung und den internationalen Vereinbarungen, also dem Völkerrecht widersprechen würde.

Unsere Justiz ist schon manchmal nur sehr schwer zu verstehen.
?
Facebook
Ihr Kommentar zum Beitrag von Kassandra:
Um aktiv an der Diskussion teilnehmen zu können, benötigen Sie eine VADIAN ID VADIAN ID. Wenn Sie noch keine VADIAN ID haben, registrieren Sie sich bitte hier . Sie brauchen dafür lediglich eine gültige E-Mail-Adresse, Ihre Mobiltelefonnummer und wenige Minuten Zeit.
Zur Registrierung
Titel:
Text:
VADIAN ID: VADIAN ID
Passwort:   Passwort vergessen?
6 Kommentare
· Was ist denn da unklar?
· Umsetzen
· Umsetzung
· Wir sind ein Rechtsstaat
· Missverständnis?
· Richtig !
Mitreden
Valon Behrami gehört seit fast zehn Jahren zur SFV-Auswahl.
Valon Behrami gehört seit fast zehn Jahren zur SFV-Auswahl.
Diskussion rund um Herkunft  Auch zwei Tage nach dem 3:0 gegen Estland steht rund um das Schweizer Team der Sport nicht im Vordergrund. Die Diskussion um Spieler mit Migrationshintergrund ist nicht verhallt. 
«Für mich stellt die Nationalmannschaft ein Querschnitt unserer Bevölkerung dar.»
«Wir nehmen sicher keine Kategorisierung vor» Am Tag nach dem 3:0 gegen Estland hat Peter Stadelmann im Interview mit der Sportinformation die von verschiedener Seite ...
Landung missglückt  Montréal - Eine Passagiermaschine von Air Canada hat am Sonntag in Halifax eine Bruchlandung ...  
Regierungsrat Robert Küng wurde im Amt bestätigt. (Archivbild)
Inland Linker Sitz wackelt  Luzern - Die Bürgerlichen sind im Kanton Luzern gestärkt aus den Regierungs- und Parlamentswahlen hervorgegangen. Der ...  
Griechenland muss der EU-Kommission in den kommenden Tagen eine Reformliste vorlegen.
Ausland Kein Durchbruch bei Verhandlungen  Brüssel/Athen - Die Rettung Griechenlands vor der Staatspleite bleibt eine Zitterpartie. Auch ...  
Wirtschaft Zweitwohnungen in der Schweiz  Bern - Ferienwohnungen in der Schweiz stehen bei Ausländern nicht mehr so hoch im Kurs wie noch vor ...  
Die Deutschen haben im Jahr 2013 am meisten Ferienwohnungen gekauft - 181 an der Zahl -, gefolgt von den Briten und den Belgiern.
Breel Embolo steht vor seinem Debüt im A-Nationalteam.
Sport Nun auch spielberechtigt  Breel Embolo, der 18-jährige Stürmer des FC Basel, steht für das Test-Länderspiel der ...  
People Was läuft da?  Coldplay-Sänger Chris Martin (38) ist angeblich total von der Persönlichkeit der Schauspielerin Kate Hudson (35) ...  
Für Chris Martin ist Kate Hudson anscheinend eine perfekte Kombination aus seiner Exfrau und Exfreundin.
Den Menschen wurde in der vergangenen Nacht eine Stunde weggenommen.
Boulevard Uhren um eine Stunde vorgestellt  Bern - In der Schweiz gilt wieder die Sommerzeit. Weil die Uhren in der Nacht auf heute Sonntag - dem letzten im März - ...  
Digital Lifestyle Starke Reaktionen bei Kontakt zu Ex-Partnern  Washington - Die Foto-Messaging-Plattform Snapchat löst mehr Eifersucht aus als Facebook, so eine ...  
Wenn eine snapchattet, wellt im anderen leicht die Eifersucht hoch.
Typisch Schweiz Fullmovie - The Swiss Conspiracy (1976/engl) Nein, das ist kein Schweizer Film, aber der ...
Shopping Marc Chagall - Art Documentary Kunstbanausen erkennt man daran, dass sie Marc Chagall für einen französischen Expressionisten halten. Dabei stammte Moshe Segal aus Weissrussland. Marc Chagall malte sich ...
Burt Reynolds: Ein Mann, viele Haare.
Jürg Zentner gegen den Rest der Welt.
Jürg Zentner
Bern. Von aussen hinschauen. Und erschauern.
Regula Stämpfli seziert jeden Mittwoch das politische und gesell- schaftliche Geschehen.
Regula Stämpfli
Auf einer Wellenlänge mit der neusten SVP-Initiative: Putin, Erdogan, Orban.
Patrik Etschmayers exklusive Kolumne mit bissiger Note.
Patrik Etschmayers
Soldaten der «Myanmar-Nationalen Demokratischen Allianz-Armee»: Unterstützung von Peking vehement dementiert
Peter Achten zu aktuellen Geschehnissen in China und Ostasien.
Peter Achten
.
Skeptischer Blick auf organisierte und nicht organisierte Mythen.
Freidenker
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
SO MO DI MI DO FR
Zürich 5°C 8°C bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
Basel 6°C 7°C leicht bewölkt, wenig Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
St.Gallen 7°C 10°C bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
Bern 8°C 12°C bewölkt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
Luzern 7°C 15°C bewölkt, Regen bedeckt, starker Regen bedeckt, starker Regen bedeckt, starker Regen bedeckt, starker Regen bedeckt, starker Regen
Genf 7°C 12°C bedeckt, Regen bedeckt, starker Regen bedeckt, starker Regen bedeckt, starker Regen bedeckt, starker Regen bedeckt, starker Regen
Lugano 8°C 17°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
mehr Wetter von über 6000 Orten