Hallo Gast | Anmelden
Thema: Keine direkte Umsetzung der Ausschaffungsinitiative

Was ist denn da unklar?
Das Völkerrecht regelt vor allem die Beziehungen der Staaten untereinander, ihm unterliegen jedoch so zu sagen als Basis die Menschenrechte.
Darin ist vor allem folgendes geregelt:
"Schutz vor Folter, Menschenversuchen ohne Einwilligung des Patienten, vor Zwangssterilisation und Zwangskastration, Schutz vor Körperstrafen und Prügelstrafen sowie Schutz vor entwürdigender oder erniedrigender Behandlung (wie beispielsweise Ehrenstrafen), Abschaffung der Züchtigung in Erziehung und Schule."

Nun, wogegen verstösst nun die Ausschaffungsinitiative?

Es ist sicher richtig und gut, dass unsere Richter solche Dinge überprüfen und auf die Vereinbarkeit mit unserer Verfassung und den internationalen Normen untersuchen, aber hier scheint mir weder unsere Verfassung noch internationale Übereinkommen verletzt zu werden.

In gewissen Staaten der Erde stehen für verhältnismässig geringe Delikte Steinigungen und Handabhacken und andere Ungeheuerlichkeiten an, und wir sollten einen Vergewaltiger aus familiären Gründen nicht ausweisen dürfen? Gemessen an dem ist eine Ausweisung doch eine ausgenommen humane Art, eine zutiefst inhumane Handlung zu ahnden! Ich bin überzeugt, dass eine Ausweisung eines Drogenhändlers, Vergewaltigers oder Kinderschänders kein einziges internationales Abkommen verletzt und darüber hinaus eine sehr milde Strafe darstellt.

Ausgenommen sind natürlich Ausweisungen in Staaten, wo gerade solche Strafen wie Steinigungen und Handabhacken und andere Ungeheuerlichkeiten zur Anwendung kommen. Würden wir dorthin Menschen ausweisen, wären wir ja mit diesen gröbsten Menschenrechtsverletzungen einverstanden, was unserem Recht, unserer Verfassung und den internationalen Vereinbarungen, also dem Völkerrecht widersprechen würde.

Unsere Justiz ist schon manchmal nur sehr schwer zu verstehen.
?
Facebook
Ihr Kommentar zum Beitrag von Kassandra:
Um aktiv an der Diskussion teilnehmen zu können, benötigen Sie eine VADIAN ID VADIAN ID. Wenn Sie noch keine VADIAN ID haben, registrieren Sie sich bitte hier . Sie brauchen dafür lediglich eine gültige E-Mail-Adresse, Ihre Mobiltelefonnummer und wenige Minuten Zeit.
Zur Registrierung
Titel:
Text:
VADIAN ID: VADIAN ID
Passwort:   Passwort vergessen?
6 Kommentare
· Was ist denn da unklar?
· Umsetzen
· Umsetzung
· Wir sind ein Rechtsstaat
· Missverständnis?
· Richtig !
Mitreden
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Ausland «Überall ist Taksim, überall ist Widerstand»  Istanbul - Zum dritten Jahrestag des Beginns der Gezi-Proteste haben in Istanbul Hunderte Menschen ... mehr lesen   1
Gezi Park Proteste in Istanbul in 2013. (Archivbild)
Publinews Mehr Wissen - Grosses bewegen  Die WKS KV Bildung ist mit rund 5900 Absolventinnen und Absolventen in der Grund- und Weiterbildung das grösste ... mehr lesen  
Sport Duo für die nächste Saison  Der FC Basel hat den ehemaligen FCZ-Profi Almen Abdi auf der Wunschliste. Auch Abwehrspieler Saulo ... mehr lesen  
Der FC Basel bemüht sich um Almen Abdi und Saulo Decarli.
Publinews Schnell mal ab in die Sonne  Last-Minute-Reisen liegen ungebrochen im Trend. So buchten im Sommer 2016 14 Prozent der Schweizer ... mehr lesen  
Weit enfternte Reiseziele locken mit Schönwetter-Garantie und Sonne satt.
Digital Lifestyle Enabling new business  Von besser informierten GL bis zum E-Commerce im Exportmarkt - digitale Tools nutzen in ... mehr lesen  
Publinews Landesmuseum Zürich  Das meistbesuchte kulturhistorische Museum der Schweiz präsentiert Geschichte von den Anfängen bis heute. Zusätzliche ... mehr lesen  
Landesmuseum Zürich
Typisch Schweiz Der Bernina Express Natürlich gibt es schnellere Bahnverbindungen in den Süden, aber wohl ...
Der Umsatz mit fair gehandelten Produkten hat zugenommen.
Shopping 62 Franken pro Kopf für fair gehandelte Produkte Zürich - Schweizerinnen und Schweizer haben 2015 für 520 Millionen Franken fair gehandelte Produkte mit dem Label Max Havelaar eingekauft. Den ...
Erstaunliche Pfingstrose.
Jürg Zentner gegen den Rest der Welt.
Jürg Zentner
Frauenrechtlerin Ada Wright in London, 1910: Alles könnte anders sein, aber nichts ändert sich.
Regula Stämpfli seziert jeden Mittwoch das politische und gesell- schaftliche Geschehen.
Regula Stämpfli
«Hier hätte ich noch eine Resistenz - gern geschehen!» Schematische Darstellung, wie ein Bakerium einen Plasmidring weiter gibt.
Patrik Etschmayers exklusive Kolumne mit bissiger Note.
Patrik Etschmayers
Obama in Hanoi mit der Präsidentin der Nationalversammlung, Nguyen Thi Kim Ngan auf einer Besichtigungstour: Willkommenes Gegengewicht zu China.
Peter Achten zu aktuellen Geschehnissen in China und Ostasien.
Peter Achten
Recep Tayyp Erdogan: Liefert Anstoss, Strafgesetzbücher zu entschlacken.
Skeptischer Blick auf organisierte und nicht organisierte Mythen.
Freidenker
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mi Do
Zürich -3°C -3°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wechselnd bewölkt
Basel -6°C -2°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich recht sonnig
St. Gallen -5°C -5°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich recht sonnig
Bern -5°C -4°C bedecktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wechselnd bewölkt
Luzern -4°C -3°C bedeckt, etwas Schneeleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wechselnd bewölkt
Genf -3°C -1°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
Lugano 1°C 5°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten