Hallo Gast | Anmelden
Thema: Keine direkte Umsetzung der Ausschaffungsinitiative

Was ist denn da unklar?
Das Völkerrecht regelt vor allem die Beziehungen der Staaten untereinander, ihm unterliegen jedoch so zu sagen als Basis die Menschenrechte.
Darin ist vor allem folgendes geregelt:
"Schutz vor Folter, Menschenversuchen ohne Einwilligung des Patienten, vor Zwangssterilisation und Zwangskastration, Schutz vor Körperstrafen und Prügelstrafen sowie Schutz vor entwürdigender oder erniedrigender Behandlung (wie beispielsweise Ehrenstrafen), Abschaffung der Züchtigung in Erziehung und Schule."

Nun, wogegen verstösst nun die Ausschaffungsinitiative?

Es ist sicher richtig und gut, dass unsere Richter solche Dinge überprüfen und auf die Vereinbarkeit mit unserer Verfassung und den internationalen Normen untersuchen, aber hier scheint mir weder unsere Verfassung noch internationale Übereinkommen verletzt zu werden.

In gewissen Staaten der Erde stehen für verhältnismässig geringe Delikte Steinigungen und Handabhacken und andere Ungeheuerlichkeiten an, und wir sollten einen Vergewaltiger aus familiären Gründen nicht ausweisen dürfen? Gemessen an dem ist eine Ausweisung doch eine ausgenommen humane Art, eine zutiefst inhumane Handlung zu ahnden! Ich bin überzeugt, dass eine Ausweisung eines Drogenhändlers, Vergewaltigers oder Kinderschänders kein einziges internationales Abkommen verletzt und darüber hinaus eine sehr milde Strafe darstellt.

Ausgenommen sind natürlich Ausweisungen in Staaten, wo gerade solche Strafen wie Steinigungen und Handabhacken und andere Ungeheuerlichkeiten zur Anwendung kommen. Würden wir dorthin Menschen ausweisen, wären wir ja mit diesen gröbsten Menschenrechtsverletzungen einverstanden, was unserem Recht, unserer Verfassung und den internationalen Vereinbarungen, also dem Völkerrecht widersprechen würde.

Unsere Justiz ist schon manchmal nur sehr schwer zu verstehen.
?
Facebook
Ihr Kommentar zum Beitrag von Kassandra:
Um aktiv an der Diskussion teilnehmen zu können, benötigen Sie eine VADIAN ID VADIAN ID. Wenn Sie noch keine VADIAN ID haben, registrieren Sie sich bitte hier . Sie brauchen dafür lediglich eine gültige E-Mail-Adresse, Ihre Mobiltelefonnummer und wenige Minuten Zeit.
Zur Registrierung
Titel:
Text:
VADIAN ID: VADIAN ID
Passwort:   Passwort vergessen?
6 Kommentare
· Was ist denn da unklar?
· Umsetzen
· Umsetzung
· Wir sind ein Rechtsstaat
· Missverständnis?
· Richtig !
Mitreden
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 20
 
Nebelspalter Marketing  «Vögele» ist an einem akuten Marketingproblem verstorben. Italiener haben das marode ... mehr lesen  
Ausland «Überall ist Taksim, überall ist Widerstand»  Istanbul - Zum dritten Jahrestag des Beginns der Gezi-Proteste haben in Istanbul Hunderte Menschen gegen die islamisch-konservative ... mehr lesen   1
Gezi Park Proteste in Istanbul in 2013. (Archivbild)
STARTUpForum Thurgau 2016
Startup News Sie wollen sich selbständig machen oder Sie führen Ihr eigenes Jungunternehmen? Sie wollen wertvolles Wissen tanken, neue Kontakte gewinnen und die WEGA besuchen? Dann ist das ... mehr lesen  
Sport Einer von 40  Breel Embolo hat sich seinen Start in der Bundesliga sicherlich anders vorgestellt. Die Schalker stehen am ... mehr lesen  
Breel Embolo gehört zu den 40 Youngstern, die für den Golden Boy-Award nominiert sind.
Jeff Daniels.
People Der 50. Geburtstag brachte nichts Gutes mit sich für Leinwandlegende  Jeff Daniels (61) wusste nach seinem zweiten Rückfall in die Alkoholsucht, dass er sich nicht ... mehr lesen  
Publinews Kommen Sie vorbei und geniessen Sie im Plättli Zoo in Frauenfeld einige unvergessliche Stunden und hautnahe, tierische Erlebnisse. mehr lesen  
.
Publinews Das Telefonmuseum Telephonica in Islikon erzählt die Geschichte der Telekommunikation von den Anfängen bis hin zur ... mehr lesen  
piratenradio.ch Indie-Pop  Warpaint machen Tanzmusik! Richtig gelesen: Das in Kalifornien angesiedelte Quartett kehrt dem Dream-Pop den Rücken zu. Oder zeigt ihm zumindest die kalte Schulter. Und ... mehr lesen  
Typisch Schweiz Der Bernina Express Natürlich gibt es schnellere Bahnverbindungen in den Süden, aber wohl ...
Der Umsatz mit fair gehandelten Produkten hat zugenommen.
Shopping 62 Franken pro Kopf für fair gehandelte Produkte Zürich - Schweizerinnen und Schweizer haben 2015 für 520 Millionen Franken fair gehandelte Produkte mit dem Label Max Havelaar eingekauft. Den ...
Erstaunliche Pfingstrose.
Jürg Zentner gegen den Rest der Welt.
Jürg Zentner
Frauenrechtlerin Ada Wright in London, 1910: Alles könnte anders sein, aber nichts ändert sich.
Regula Stämpfli seziert jeden Mittwoch das politische und gesell- schaftliche Geschehen.
Regula Stämpfli
«Hier hätte ich noch eine Resistenz - gern geschehen!» Schematische Darstellung, wie ein Bakerium einen Plasmidring weiter gibt.
Patrik Etschmayers exklusive Kolumne mit bissiger Note.
Patrik Etschmayers
Obama in Hanoi mit der Präsidentin der Nationalversammlung, Nguyen Thi Kim Ngan auf einer Besichtigungstour: Willkommenes Gegengewicht zu China.
Peter Achten zu aktuellen Geschehnissen in China und Ostasien.
Peter Achten
Recep Tayyp Erdogan: Liefert Anstoss, Strafgesetzbücher zu entschlacken.
Skeptischer Blick auf organisierte und nicht organisierte Mythen.
Freidenker
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 11°C 23°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen bewölkt, etwas Regen
Basel 12°C 24°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bewölkt, etwas Regen Wolkenfelder, kaum Regen
St. Gallen 12°C 21°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen bewölkt, etwas Regen
Bern 10°C 22°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bewölkt, etwas Regen Wolkenfelder, kaum Regen
Luzern 12°C 23°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen bewölkt, etwas Regen
Genf 11°C 23°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig stark bewölkt, Regen Wolkenfelder, kaum Regen
Lugano 15°C 21°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bedeckt, wenig Regen Wolkenfelder, kaum Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten