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Thema: SVP-Kandidaten stellen sich dem Kreuzverhör der Fraktionen
Donnerstag, 3. Dezember 2015 08:16 Uhr
Werden sich neue Bundesrätinnen und Bundesräte an die Kriegmaterialverordnung halten?
Es ist nicht egal ob der Zuger Thomas Aeschi oder ein anderer SVP Hans oder Heiri, oder auch ein Trudi der SVP Bundesrätin oder Bundesrat wird. Wichtig ist, dass diese neuen Magistraten endlich die Kriegmaterialverordnung einhalten, die klar besagt: Kriegsmaterialexporte an Staaten die Kriege führen sind in der Schweiz verboten, laut Kriegmaterialverordnung: wenn das „Bestimmungsland in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist.“
Die heutigen sozialdemokratischen, christlichen und bürgerlichen Bundesrätinnen und Bundesräte foutieren sich um diese Verordnung, sie segnen Kriegsmaterialexporte an Nato Staaten die ständig Kriege führen laufend ab. Nato Staaten führen seit 14 Jahren Krieg in Afghanistan, sie bombten auf dem Balkan, im Irak, in Libyen und jetzt wieder fliegen die USA, Grossbritannien, Frankreich und weitere Staaten mit logistischer Hilfe der deutschen Luftwaffe Einsätze im Irak und in Syrien. Die USA führen weltweit einen geheimen Drohnenkrieg, bei denen schon tausende unschuldige Zivilisten umgekommen sind. Kürzlich startete in Kloten wieder ein saudisches Flugzeug, dass Kriegsmaterial der Firma Rheinmetall aus der Schweiz nach Saudi-Arabien brachte. Saudi-Arabien führt im Jemen Krieg. Saudi-arabische Kreise unterstützen den Islamischen Terrorstaat. Die Ideologie Saudi-Arabiens, mit Steinigungen, Auspeitschungen usw. ist weitgehend identisch mit der Ideologie des so genannten Islamischen Staates.
Die heutigen sozialdemokratischen, christlichen und bürgerlichen Bundesrätinnen und Bundesräte foutieren sich um diese Verordnung, sie segnen Kriegsmaterialexporte an Nato Staaten die ständig Kriege führen laufend ab. Nato Staaten führen seit 14 Jahren Krieg in Afghanistan, sie bombten auf dem Balkan, im Irak, in Libyen und jetzt wieder fliegen die USA, Grossbritannien, Frankreich und weitere Staaten mit logistischer Hilfe der deutschen Luftwaffe Einsätze im Irak und in Syrien. Die USA führen weltweit einen geheimen Drohnenkrieg, bei denen schon tausende unschuldige Zivilisten umgekommen sind. Kürzlich startete in Kloten wieder ein saudisches Flugzeug, dass Kriegsmaterial der Firma Rheinmetall aus der Schweiz nach Saudi-Arabien brachte. Saudi-Arabien führt im Jemen Krieg. Saudi-arabische Kreise unterstützen den Islamischen Terrorstaat. Die Ideologie Saudi-Arabiens, mit Steinigungen, Auspeitschungen usw. ist weitgehend identisch mit der Ideologie des so genannten Islamischen Staates.
1 Kommentar
· Werden sich neue Bundesrätinnen und Bundesräte an die ... | HeinrichFrei | Do, 03.12.15 08:16 |
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