http://www.news.ch/initiativenreferenden/ de-ch www.news.ch (c) Copyright 2000-2012 by VADIAN.NET AG redaktion@news.ch (Redaktion) Mon, 13 Feb 2012 09:49:48 GMT http://www.news.ch/Glaeserner+Patient+Aerzte+und+Spitaeler+verzichten+auf+Referendum/528962/detail.htm http://www.news.ch/Glaeserner+Patient+Aerzte+und+Spitaeler+verzichten+auf+Referendum/528962/detail.htm Bern - Seit Monaten tobt ein Streit darum, welche Patientendaten die Spitäler den Krankenkassen künftig liefern müssen. Mit einer Zusicherung an die Ärzte hat Gesundheitsminister Alain Berset den Weg für eine Lösung geebnet. Diese verzichten nun auf ein Referendum. Fri, 10 Feb 2012 16:12:03 GMT http://www.news.ch/Kantonale+Volksinitiative+Muehleberg+vom+Netz+eingereicht/528956/detail.htm http://www.news.ch/Kantonale+Volksinitiative+Muehleberg+vom+Netz+eingereicht/528956/detail.htm Bern - In Bern ist am Freitag die kantonale Volksinitiative «Mühleberg vom Netz» eingereicht worden. Ihr Ziel ist die sofortige Abschaltung des Kernkraftwerks Mühleberg durch den Kanton Bern. 15'480 Personen haben sie unterschrieben. Fri, 10 Feb 2012 15:22:18 GMT http://www.news.ch/Ja+zur+Zweitwohnungs+Initiative/528577/detail.htm http://www.news.ch/Ja+zur+Zweitwohnungs+Initiative/528577/detail.htm Bern - Der Verkehrs-Club der Schweiz (VCS) empfiehlt die Volksinitiative «Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen!» zur Annahme. Der Freizeitverkehr in die Berggebiete stelle ein ernsthaftes Problem dar, so die Argumentation. Wed, 08 Feb 2012 11:52:00 GMT http://www.news.ch/Zuercher+Kantonsrat+gegen+freie+Schulwahl/528257/detail.htm http://www.news.ch/Zuercher+Kantonsrat+gegen+freie+Schulwahl/528257/detail.htm Zürich - Eine Volksinitiative für eine freie Schulwahl ab der 4. Klasse hat am Montag im Zürcher Kantonsrat eine heftige Abfuhr erlitten. Das Parlament stimmte mit 147 zu 10 Stimmen gegen das Begehren der Elternlobby. Mon, 06 Feb 2012 12:14:00 GMT http://www.news.ch/Basel+Stadt+lehnt+die+SVP+Sicherheitsinitiative+ab/528133/detail.htm http://www.news.ch/Basel+Stadt+lehnt+die+SVP+Sicherheitsinitiative+ab/528133/detail.htm Basel - Im Kanton Basel-Stadt ist eine Initiative der SVP für mehr sichtbare Polizeipräsenz an der Urne gescheitert. Ebenso verworfen wurde eine Initiative des Gewerbeverbands gegen die bisherige Begrenzung von Parkplätzen auf privatem Grund sowie ein Gegenvorschlag dazu. Sun, 05 Feb 2012 14:29:38 GMT http://www.news.ch/Keine+Mehrheit+fuer+sechs+Wochen+Ferien/527983/detail.htm http://www.news.ch/Keine+Mehrheit+fuer+sechs+Wochen+Ferien/527983/detail.htm Bern - Die Mehrheit der Schweizer Stimmberechtigten möchte offenbar nicht sechs Wochen Ferien pro Jahr. Gemäss einer Umfrage von gfs.bern im Auftrag der SRG stimmen nur 39 Prozent der Initiative mit diesem Anliegen zu. Besser kommt Franz Webers Volksinitiative gegen den Zweitwohnungsbau an. Fri, 03 Feb 2012 17:01:00 GMT http://www.news.ch/Initiative+zur+Abschaffung+der+Wehrpflicht+steht/527830/detail.htm http://www.news.ch/Initiative+zur+Abschaffung+der+Wehrpflicht+steht/527830/detail.htm Bern - Die Volksinitiative «Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht» ist formell zustande gekommen. Wie die Bundeskanzlei am Donnerstag mitteilte, ergab die Prüfung, dass 106'995 Unterschriften gültig sind. Damit eine Volksinitiative zustande kommt, braucht es 100'000 gültige Unterschriften. Thu, 02 Feb 2012 20:03:00 GMT http://www.news.ch/Mieterverbaende+gegen+Bauspar+Initiative/527815/detail.htm http://www.news.ch/Mieterverbaende+gegen+Bauspar+Initiative/527815/detail.htm Bern - Die Bauspar-Initiative, die am 11. März zur Abstimmung gelangt, ist nach Ansicht der Gegner «ungerecht, wirkungslos und verursacht hohe Steuerausfälle». Diese Ansicht vertrat am Donnerstag ein Komitee aus Vertretern des Mieterverbands, der SP, der Grünen, der EVP und der glp. Thu, 02 Feb 2012 17:13:00 GMT http://www.news.ch/Ringen+um+Abzocker+Initiative+geht+weiter/527805/detail.htm http://www.news.ch/Ringen+um+Abzocker+Initiative+geht+weiter/527805/detail.htm Bern - Das Stimmvolk soll über eine Bonussteuer abstimmen können. So möchte es die Rechtskommission des Nationalrates. Sie hat einen neuen direkten Gegenvorschlag zur Abzocker-Initiative ausgearbeitet. Thu, 02 Feb 2012 15:28:00 GMT http://www.news.ch/Kontrolle+der+Stimmabgabe+im+Internet/527358/detail.htm http://www.news.ch/Kontrolle+der+Stimmabgabe+im+Internet/527358/detail.htm Bern - Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sollen ihre Stimmabgabe über das Internet kontrollieren können. Dies verlangt die Gruppierung «Alpenparlament» mit einer Volksinitiative. Tue, 31 Jan 2012 10:20:00 GMT http://www.news.ch/Finanzdirektoren+empfehlen+Bausparinitiativen+zur+Ablehnung/526932/detail.htm http://www.news.ch/Finanzdirektoren+empfehlen+Bausparinitiativen+zur+Ablehnung/526932/detail.htm Bern - Die Konferenz der kantonalen Finanzdirektoren (FDK) lehnt die zwei Bausparinitiativen ab. Sie privilegierten vermögende Bevölkerungsgruppen und verkomplizierten das Steuersystem. Nein sagt die FDK auch zurInitiative «6 Wochen Ferien für alle». Fri, 27 Jan 2012 19:55:37 GMT http://www.news.ch/Bundesrat+lehnt+Volkswahl+des+Bundesrats+ohne+Gegenvorschlag+ab/526579/detail.htm http://www.news.ch/Bundesrat+lehnt+Volkswahl+des+Bundesrats+ohne+Gegenvorschlag+ab/526579/detail.htm Bern - Der Bundesrat empfiehlt die SVP-Volksinitiative «Volkswahl des Bundesrats» ohne Gegenentwurf zur Ablehnung. Die Wahl der Regierungsmitglieder durch die Bundesversammlung habe sich bewährt. Deshalb sei eine Änderung des Wahlverfahrens nicht angebracht, argumentiert die Regierung. Wed, 25 Jan 2012 15:06:08 GMT http://www.wirtschaft.ch/Bundesrat+lehnt+Cleantech+Initiative+ab/526541/detail.htm http://www.wirtschaft.ch/Bundesrat+lehnt+Cleantech+Initiative+ab/526541/detail.htm Bern - Der Bundesrat lehnt die Cleantech-Initiative ab. Mit der für diesen Sommer in Aussicht gestellten Energiestrategie 2050 werden nach Ansicht des Bundesrats die Ziele der Initiative erreicht. Wed, 25 Jan 2012 12:21:00 GMT http://www.news.ch/Initiative+gegen+Tiefloehne+eingereicht/526182/detail.htm http://www.news.ch/Initiative+gegen+Tiefloehne+eingereicht/526182/detail.htm Bern - Wer Vollzeit arbeitet, soll davon auch leben können - dies verlangen Gewerkschaften und die SP. Über die Einführung eines Mindestlohnes soll das Stimmvolk entscheiden. Für das entsprechende Volksbegehren sind am Montag 110'000 Unterschriften eingereicht worden. Mon, 23 Jan 2012 10:14:00 GMT http://www.news.ch/Gruene+wollen+mit+gruenen+Themen+punkten/525990/detail.htm http://www.news.ch/Gruene+wollen+mit+gruenen+Themen+punkten/525990/detail.htm Kriens LU - Geht es nach dem Willen der Grünen Partei Schweiz, sollen Gesellschaft und Wirtschaft in der Schweiz radikal Richtung Nachhaltigkeit umgebaut werden. Dies hat sich am Samstag an der Delegiertenversammlung in Kriens LU gezeigt. Sat, 21 Jan 2012 14:50:00 GMT http://www.news.ch/CVP+Ja+zum+Bausparen+nein+zu+mehr+Ferien/525975/detail.htm http://www.news.ch/CVP+Ja+zum+Bausparen+nein+zu+mehr+Ferien/525975/detail.htm Einsiedeln SZ - Die CVP-Delegierten haben am Samstag in Einsiedeln SZ die Ja-Parole zur Bauspar-Initiative sowie zum Gegenvorschlag zur Geldspiel-Initiative gefasst. Nein sagt die Partei hingegen zur Zweitwohnungs-Initiative und zur Initiative «6 Wochen Ferien für alle». Sat, 21 Jan 2012 11:34:00 GMT http://www.news.ch/Stipendien+Initiative+eingereicht/525855/detail.htm http://www.news.ch/Stipendien+Initiative+eingereicht/525855/detail.htm Bern - Der Verband der Schweizer Studierendenschaften (VSS) hat am Freitag seine Stipendien-Initiative mit gut 115'000 gültigen Unterschriften bei der Bundeskanzlei eingereicht. Ziel des Volksbegehrens ist es, ein Studium unabhängig vom sozialen Hintergrund zu ermöglichen. Fri, 20 Jan 2012 12:30:00 GMT http://www.news.ch/Aerzte+und+SP+gegen+Managed+Care/525699/detail.htm http://www.news.ch/Aerzte+und+SP+gegen+Managed+Care/525699/detail.htm Bern - Wer seinen Arzt frei wählen will, soll dafür nicht stärker zur Kasse gebeten werden. 132'837 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sind diesem Argument gefolgt und haben das Referendum gegen eine Revision des Krankenversicherungsgesetzes unterzeichnet. Die Unterschriften wurden am Donnerstag eingereicht. Thu, 19 Jan 2012 13:57:00 GMT http://www.news.ch/Bundesrat+lehnt+Initiative+1+12+ab/525536/detail.htm http://www.news.ch/Bundesrat+lehnt+Initiative+1+12+ab/525536/detail.htm Bern - Der Bundesrat lehnt die Volksinitiative der JUSO «1:12 - Für gerechte Löhne» ohne Gegenvorschlag ab. Seiner Ansicht nach stellt die Initiative kein wirksames Mittel gegen zu hohe Löhne und Lohnungleichheit dar. Wed, 18 Jan 2012 15:14:00 GMT http://www.news.ch/Bundesrat+gegen+6+Wochen+Ferien+fuer+alle/525304/detail.htm http://www.news.ch/Bundesrat+gegen+6+Wochen+Ferien+fuer+alle/525304/detail.htm Bern - Nur erholte und gesunde Arbeitnehmende können laut Bundesrätin Simonetta Sommaruga gute Leistungen erbringen. Dennoch hat sie am Dienstag im Namen des Bundesrats für ein Nein zur Initiative «6 Wochen Ferien für alle» geworben. Die Initiative führe nicht unbedingt zu einer Entlastung der Arbeitnehmer. Tue, 17 Jan 2012 10:24:00 GMT