Heinz Müller hat die Wahlkampfkosten über den Aufwand bei seiner Firma verbucht.
Heinz Müller hat die Wahlkampfkosten über den Aufwand bei seiner ...
Bedingte Geldstrafe für Solothurner Ex-SVP-Präsident Müller
Wegen Steuerbetrugs und Urkundenfälschung  Solothurn - Der Solothurner Ex-SVP-Präsident Heinz Müller ist wegen Steuerbetrugs und Urkundenfälschung zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt worden. Das Solothurner Obergericht sprach den Politiker jedoch vom Hauptvorwurf frei, auch Wahlkampfkosten unrechtmässig bei seiner Firma als Geschäftsaufwand verbucht zu haben. 
Berufspolitiker: Unvermeidliches Übel?
Etschmayer Nach diversen Rücktritten und anderen Desastern hat die SVP gestern einen weiteren Schlag eingesteckt: Peter Spuhler, Chef der Stadler-Rail-Gruppe und das ... mehr lesen   2
Prioritäten gesetzt: Peter Spuhler.
Christoph Blocher und die SVP politisieren sich an den Rand.
SVP ist Opfer der eigenen Polarisierungspolitik
Partei stolperte bei Wahlen über Strategie  Lausanne/Bern - Die SVP ist laut der Selects-Wahlstudie in den Wahlen 2011 Opfer ihrer selbst ...  3
Theiler zahlt umstrittene Spende zurück
FDP-Ständerat  Luzern - Der Luzerner FDP-Ständerat Georges Theiler bezahlt der Immobilienfirma ...
Luzerner FDP-Ständerat Georges Theiler zahlt Wahlkampfspende zurück.
Bestnoten für die Schweizer Demokratie
OSZE-Wahlbeobachter zufrieden  Brüssel/Bern - Die Eidgenössischen Wahlen 2011 haben gezeigt, dass die Demokratie in der Schweiz tief verwurzelt, lebendig und pluralistisch ist. Zu dem positiven Befund kommt eine Wahlbeobachterdelegation der OSZE. Sie hat ihren Bericht am Montag veröffentlicht.   2
Die SVP will an ihren bisherigen Kernthemen festhalten.
SVP-Zentralvorstand fasst Parolen für den 11. März
SVP behält Kernthemen bei  Bussnang TG - Der SVP-Zentralvorstand hat am Freitag in Bussnang TG die Parolen für die Abstimmung vom 11. März gefasst. ...  
Nicht jeder hat Anspruch auf Medienberichte
Laut Presserat  Zürich - Das Recht der Öffentlichkeit auf Information bedeutet nicht ein Recht des Einzelnen auf Berichterstattung über sich selbst. Der ...  
Der «Tages Anzeiger» hat laut dem Presserat nichts falsch gemacht.
Der neue Bundesrat und sein möglicher Nachfolger im Ständerat.
Levrat will für Berset in den Ständerat
Unterstützung für den Innenminister  Freiburg - Der Präsident der SP Schweiz, Christian Levrat, will die Nachfolge von Alain ...   3
Kapitalisten-Gemetzel: Alle Regeln über Bord
Dschungelbuch Ein solcher Krimi würde langweilen: Eine rechtspopulistische Partei lebt von Ausländerhass, Diskriminierung der sozial Schwachen und der Destabilisierung der ... mehr lesen   7
Im Fadenkreuz der SVP: Phillipp Hildebrand, Nationalbank-Präsident
Christoph Blocher: «Wer sagt 'Nein, nie mit der SVP!', der erweckt den Eindruck einer Sekte.»
Blocher erwägt Rückzug als SVP-Vizepräsident
Blocher will Rückzug als SVP-Vizepräsident prüfen  Bern - Nach den Niederlagen bei den Nationalrats-, Ständerats- und Bundesratswahlen sucht die SVP ihren neuen Kurs. Die Kritik an der ...  36

Mehr von den Parlamentswahlen 2011

Strategisches Denken Mangelware
Etschmayer Die drei B's an der Spitze der SVP, Baader, Blocher und Brunner teilen sich immerhin 6 Nudeln auf ihren Batten (o.k. Toni, du hast als Korporal nicht viel zu bieten), das ...   3 16. Dezember 2011 / 11:51 Uhr
Sechs Nudeln, ein Winkel, null strategisches Denken und noch weniger Einsicht: Die drei B's der SVP.
Peter Föhn darf in den Ständerat
Schwyz - An den Bundesratswahlen konnte Peter Föhn (SVP) noch nicht teilnehmen, doch inzwischen ist seine Wahl zum Ständerat vom Schwyzer Kantonsrat für gültig erklärt worden. Der Kanton Schwyz hat die entsprechenden Dokumente noch am Mittwoch an den Bund weitergeleitet.   14. Dezember 2011 / 15:31 Uhr
Beschwerde gegen Peter Föhns Wahl abgelehnt
Bundesgericht  Schwyz - Das Bundesgericht tritt nicht auf eine Beschwerden gegen die Ständeratswahl von Peter Föhn ein. Dies hat der Schwyzer SVP-Politiker am Montag gegenüber dem Regionaljournal Zentralschweiz von Schweizer Radio DRS bestätigt.  
CVP und BDP prüfen Zusammenarbeit
Bern - Die CVP und die BDP möchten enger zusammenarbeiten. Ob dies in Form einer neuen Mittepartei, einer Fraktionsgemeinschaft oder nur als Zusammenarbeit bei ...   1 5. Dezember 2011 / 14:38 Uhr
Christophe Darbellay: Mehr Zeit nötig.
Solothurner Freisinnige erleiden historische Wahlschlappe
Solothurn - Die Solothurner FDP hat nach 163 Jahren ihren Ständeratssitz verloren. CVP-Nationalrat Pirmin Bischof eroberte am Sonntag in der Stichwahl den noch freien Sitz in der kleinen Kammer. FDP-Nationalrat Kurt Fluri unterlag deutlich.   1 4. Dezember 2011 / 13:00 Uhr
CVP und FDP kämpfen im Kanton Solothurn um letzten Ständeratssitz
Pirmin Bischof Favorit bei Solothurner Wahl  Solothurn - In einer Stichwahl kämpfen CVP und FDP am heutigen Sonntag um den zweiten Solothurner Ständeratssitz. Das Rennen um das letzte noch nicht besetzte Mandat der Eidgenössischen Räte bleibt bis zum Schluss spannend. Als Favorit gilt CVP-Nationalrat Pirmin Bischof.  
Thomas Minder tritt der SVP-Fraktion bei
Bern - Der parteilose Schaffhauser Ständerat Thomas Minder tritt der SVP-Fraktion bei, wie er am Dienstagmorgen sagte. Der Entscheid fiel aufgrund einer Absage ...   29. November 2011 / 12:43 Uhr
Thomas Minder bleibt parteilos.
Harte Zeiten für Toni Brunner
Etschmayer Es war ein Plan, öffentlich bekannt gegeben und allen Gegnern ins Stammbuch geschrieben: Die SVP würde nach ihren steten Gewinnen im Nationalrat während der letzten zwei ...   3 28. November 2011 / 11:30 Uhr
Wenigstens Zottel hält zu ihm: Toni Brunner, SVP-Präsident, Nicht-Ständerat
Chancen auf zweiten SVP-Bundesrat sinken
Bundesratswahlen Bern - In der neu zusammengesetzten Bundesversammlung bildet die SVP nach wie vor die grösste Fraktion. Sie stellt aber nur noch 59 Parlamentarier - sieben ...   5 27. November 2011 / 19:15 Uhr
SVP-Parteileitung - der angekündigte «Sturm aufs Stöckli» ist fehlgeschlagen.
Rechsteiner sticht Brunner aus - Blocher ohne Chance
Bern/Zürich/St. Gallen - Paul Rechsteiner (SP) ist im Kanton St. Gallen im zweiten Wahlgang in den Ständerat gewählt worden. Rechsteiner holte 54'616 ...   9 27. November 2011 / 12:14 Uhr
Paul Rechsteiner belegt den zweiten Ständeratsitz für den Kanton St. Gallen.
Zweite Wahlgänge für das Stöckli in fünf Kantonen
Bern - In den fünf Kantonen Zürich, Aargau, St. Gallen, Uri und Schwyz werden heute Sonntag weitere sechs Ständeratssitze vergeben. Die SVP tritt in ...   27. November 2011 / 08:38 Uhr
Fünf Kantone werden heute ihre Vertreter für die kleine Kammer bestimmen.
Marco Romano gewinnt zweite Losziehung im Tessin
Bellinzona - CVP-Kandidat Marco Romano besetzt den achten Tessiner Nationalratssitz. Eine zweite Losziehung ist zu seinen Gunsten ausgefallen. Parteikollegin Monica Duca Widmer, welche die erste Auslosung gewonnen hatte, hat das Nachsehen.   1 25. November 2011 / 13:02 Uhr
Bundesgericht: Tessiner CVP-Nationalrat wird neu gezogen
Lausanne/Bellinzona - Das Bundesgericht ordnet eine neue, manuelle Losziehung zwischen den Tessiner Nationalratskandidaten Monica Duca Widmer und ...   23. November 2011 / 20:57 Uhr
Im Tessin wird nochmals neu gezogen.
SVP-Ständerat Amstutz abgewählt
Bern - Niederlage für die SVP im Kanton Bern: Ihr bisheriger Ständerat Adrian Amstutz ist abgewählt worden. Das Rennen haben an der Stichwahl vom Sonntag der bisherige ...   30 20. November 2011 / 16:45 Uhr
So sehen Gewinner aus: Hans Stöckli (SP) links und Werner Luginbühl (BDP) rechts.
Tessin wählt Filippo Lombardi und Fabio Abate in den Ständerat
Bellinzona - Filippo Lombardi (CVP) und Fabio Abate (FDP) haben im Tessin die Ständerats-Wahl gewonnen. Lombardi konnte mit einem Stimmenanteil von 46,91 Prozent sein Mandat für eine vierte Legislatur verteidigen. Abate, der 34,99 Prozent der Stimmen erlangte, wechselt von der grossen in die kleine Kammer.   20. November 2011 / 14:42 Uhr
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Heinz Gutscher ist Professor Emeritus für Sozialpsychologie an der Universität Zürich, Präsident der Schweizerischen Akademie der Geistes- und Sozialwissenschaften (SAGW) sowie Vorsitzender von ProClim, dem Forum für Klima und globale Umweltveränderungen der Akademie der Naturwissenschaften Schweiz (SCNAT).
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