1,3 Mrd. für Anschluss ans europäische Eisenbahnnetz
Bern - Der Anschluss der Ost- und Westschweiz ans europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz (HGV) soll vorangetrieben werden. Die Verkehrskommission (KVF) des Nationalrates will 1,3 Mrd. freigeben - 635 Mio. mehr als beantragt.
In einer ersten Abstimmung lehnte es die KVF mit 17 zu 6 Stimmen ab, die vom Bundesrat beantragten 665 Mio. auf 495 Mio. zu reduzieren. Anschliessend setzten sich zunächst mit 16 zu 8 Stimmen die 990 Mio. durch, für die sich im Einklang mit 18 interessierten Kantonen die Finanzkommission ausgesprochen hatte.
Mit 19 zu 4 Stimmen entschied sich die Kommission nach Auskunft ihres Präsidenten Otto Laubacher (SVP/LU) schliesslich dafür, die Etappierung fallen zu lassen und auf einen Schlag 1,3 Mrd. zu bewilligen. Das Programm soll so realisiert werden, wie es der Souverän 1998 mit der Zustimmung zur Finanzierung der Grossprojekte des öffentlichen Verkehrs (FinÖV) grundsätzlich gutgeheissen hat.
Damit gehörten sowohl die West- wie die Ostschweiz zu den Gewinnern, sagte Laubacher vor den Medien im Bundeshaus. Er sei fast überzeugt, dass sich in der Wintersession der Antrag der Mehrheit durchsetze. Anträge für eine Reduktion des Kredits blieben aber auf dem Tisch. Umstritten seien insbesondere Vorhaben auf ausländischem Territorium.
(fest/sda)
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