«120 Kantonsräte sind genug» gefloppt

publiziert: Mittwoch, 29. Nov 2006 / 10:10 Uhr

St. Gallen - Der St. Galler Kantonsrat soll weiterhin 180 Mitglieder zählen und nicht auf 120 Sitze verkleinert werden.

Hartmann (FDP, Rorschach) zeigte sich überzeugt, dass der Rat auch mit 120 Mitgliedern funktioniere.
Hartmann (FDP, Rorschach) zeigte sich überzeugt, dass der Rat auch mit 120 Mitgliedern funktioniere.
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Das Parlament hat sich deutlich gegen die FDP-Initiative «120 Kantonsräte sind genug» ausgesprochen.

Der Rat lehnte die Initiative mit 120 zu 40 Stimmen ab. Neben der FDP stimmten nur einzelne CVP-Vertreter Ja.

Bei der Ratslinken, der SVP und einer Mehrheit der CVP stiess die Verkleinerung auf Ablehnung. Auf einen Gegenvorschlag verzichtete der Rat.

Mehr Effizienz

Die FDP verspricht sich von einem kleineren Parlament mehr Effizienz. Andreas Hartmann (FDP, Rorschach) zeigte sich überzeugt, dass der Rat auch mit 120 Mitgliedern funktioniere.

Dies habe sich in der laufenden Session gezeigt - zeitweise seien nicht mehr als 120 Personen im Ratssaal gewesen.

Die Bedenken gegenüber der Initiative erwiesen sich aber als stärker: Im Fall einer Verkleinerung des Kantonsrats wären ländliche Regionen und kleine Gruppierungen im Parlament nicht mehr genügend vertreten, argumentierten die Gegner.

Regierungsrätin Kathrin Hilber attestierte dem 180-köpfigen Kantonsrat eine hohe Effizienz. Die Regierung lehnte die Verkleinerungs-Initiative ebenfalls ab. Wann die Initiative vors Volk kommt, ist noch nicht bestimmt.

(dl/sda)

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