Kommission fordert Quotensystem
20'000 Flüchtlinge über EU-Staaten verteilen
publiziert: Mittwoch, 13. Mai 2015 / 13:10 Uhr / aktualisiert: Freitag, 22. Mai 2015 / 15:07 Uhr

Brüssel - Deutschland soll nach dem Willen der EU-Kommission in einem Quotensystem die meisten Flüchtlinge aufnehmen. Über die kommenden zwei Jahre sollen insgesamt 20'000 Menschen aufgenommen werden.
Dies schlug die EU-Kommission am Mittwoch in ihrem Migrationspaket vor. Auf Deutschland entfallen demnach in dem System 18,42 Prozent, gefolgt von Frankreich und Italien. Die Brüsseler Behörde versucht damit eine Antwort auf den Zustrom von Flüchtlingen aus Afrika und Bürgerkriegsländern wie Syrien.
Bei der Berechnung sollen die Bevölkerung und die Wirtschaftskraft des Mitgliedsstaates jeweils zu 40 Prozent berücksichtigt werden. Die Zahl der bisherigen Asylanträge und der aufgenommenen Flüchtlinge sollten ebenso zu zehn Prozent angerechnet werden wie die Arbeitslosenquote in dem EU-Staat.
Zudem schlägt die EU-Kommission vor, härter gegen Schleuserbanden vorzugehen und die legale Zuwanderung etwa von qualifizierten Arbeitskräften in die EU-Staaten zu erleichtern.
London ist gegen Quoten
Die Vorschläge, die von den EU-Staaten abgenickt werden müssen, sehen das Recht für Grossbritannien, Irland und Dänemark vor, sich dem Quotensystem nicht anzuschliessen.
Die britische Regierung hat wie einige andere EU-Staaten bereits ihren Widerstand gegen die Pläne der EU-Kommission angekündigt. «Wir müssen und werden uns Aufrufen für eine Zwangsverlegung oder -ansiedlung von Migranten quer durch Europa widersetzen», sagte die britische Innenministerin Theresa May am Mittwoch. Dieser Ansatz erhöhe für Flüchtlinge den Anreiz, sich auf den Weg nach Europa zu machen und dabei ihr Leben aufs Spiel zu setzen.
Bei der Berechnung sollen die Bevölkerung und die Wirtschaftskraft des Mitgliedsstaates jeweils zu 40 Prozent berücksichtigt werden. Die Zahl der bisherigen Asylanträge und der aufgenommenen Flüchtlinge sollten ebenso zu zehn Prozent angerechnet werden wie die Arbeitslosenquote in dem EU-Staat.
Zudem schlägt die EU-Kommission vor, härter gegen Schleuserbanden vorzugehen und die legale Zuwanderung etwa von qualifizierten Arbeitskräften in die EU-Staaten zu erleichtern.
London ist gegen Quoten
Die Vorschläge, die von den EU-Staaten abgenickt werden müssen, sehen das Recht für Grossbritannien, Irland und Dänemark vor, sich dem Quotensystem nicht anzuschliessen.
Die britische Regierung hat wie einige andere EU-Staaten bereits ihren Widerstand gegen die Pläne der EU-Kommission angekündigt. «Wir müssen und werden uns Aufrufen für eine Zwangsverlegung oder -ansiedlung von Migranten quer durch Europa widersetzen», sagte die britische Innenministerin Theresa May am Mittwoch. Dieser Ansatz erhöhe für Flüchtlinge den Anreiz, sich auf den Weg nach Europa zu machen und dabei ihr Leben aufs Spiel zu setzen.
(nir/sda)
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