30 Schweizer Verleger nicht mehr benachteiligt

publiziert: Montag, 31. Okt 2005 / 17:57 Uhr / aktualisiert: Montag, 31. Okt 2005 / 18:14 Uhr

Bern/Brüssel - Bei der wettbewerbsverzerrenden Presseförderung lenkt die Post nach einem entsprechenden Urteil ein. Die rund 30 Schweizer Verleger, die gemäss Angaben der Post im Ausland drucken lassen, werden finanziell nicht mehr benachteiligt.

Die Post lenkt bei wettbewerbsverzerrender Presseförderung ein.
Die Post lenkt bei wettbewerbsverzerrender Presseförderung ein.
1 Meldung im Zusammenhang
Die Post nehme die Änderung rückwirkend auf 1. Oktober 2005 vor, sagte Postsprecher Laurent Widmer auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda weiter. Der Zuschlag von 30 Rappen pro Exemplar entfällt damit.

Verfälschung des Wettbewerbes

Wenn der Druckort von Schweizer Zeitschriften - Inland oder Ausland - über die Höhe der Subventionierung via Presseförderung entscheidet, dann ist das eine Verfälschung des Wettbewerbs. Und das widerspricht unter anderem dem Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union.

Dies befürchtet nicht nur die EU-Kommission, wie sie vor einigen Wochen verlauten liess. Sondern zu diesem Schluss kam auch ein rechtskräftiges Urteil der Eidg. Rekurskommission (Reko) für Infrastruktur und Umwelt vom 20. Oktober.

Der Entscheid sei eindeutig, sagte Hanspeter Kellermüller, Rechtskonsulent des Verbandes Schweizer Presse. Allerdings zeige er auch, dass das Grundprinzip der Presseförderung nach dem heutigen System nicht völkerrechtswidrig sei.

Presseförderung läuft Ende 2007 aus

Die Presseförderung mit den derzeitigen Bundessubventionen von 80 Mio. Franken pro Jahr läuft Ende 2007 aus. Mit einer Motion wurde der Bundesrat gegen seinen Willen vom Parlament beauftragt, die indirekte Presseförderung «optimiert» weiterzuführen.

Die EU-Kommission will bei der nächsten Sitzung des Gemischten Ausschusses Schweiz - EU zum Freihandelsabkommen darauf hinweisen, dass die Wettbewerbsregeln künftig eingehalten werden müssen, wie es in Brüssel hiess.

(gg/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Eine direkte Presseförderung durch den Bund ist vom Tisch: Der Nationalrat hat seinen Medienartikel gegen die Stimmen der ... mehr lesen
Der Bund dürfe nicht den Markt ausschalten.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
SMON-Opfer, Demonstration gegen Ciba Geigy, Basel 1977.
SMON-Opfer, Demonstration gegen Ciba Geigy, Basel 1977.
Fotografie Noch bis zum 16. Juni in der Galerie BelleVue Basel  Die Ausstellung im BelleVue/Basel präsentiert eine spannende fotografische Reise von den turbulenten 1970er-Jahren bis zur Gegenwart. Dabei bilden Fotografien aus dem Erbe von Kurt Graf/fotolib Basel den Ausgangspunkt. mehr lesen  
Buchhaltung Bern - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27. März 2024 beschlossen, die Zinssätze für die ausstehenden Covid-19-Kredite per 31. März 2024 unverändert zu belassen. Für Kredite bis 500'000 Franken sind weiterhin 1,5 Prozent und für Kredite über 500'000 Franken 2 Prozent zu entrichten. mehr lesen  
Import Im vergangenen Jahr hat das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) bedeutende Fortschritte in der Digitalisierung mit der ... mehr lesen  
Der Zoll hatte im letzten Jahr mehr zu tun, die Warenimporte stiegen an.
Nach den aktuellen Daten des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) verzeichneten die Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) Ende Februar 2024 insgesamt 111'879 arbeitslose Personen. Dies entspricht einem Rückgang um 1'296 Personen im Vergleich zum Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank somit von 2,5% im Januar 2024 auf 2,4% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Arbeitslosigkeit jedoch um 13'427 Personen oder 13,6%. mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Fr Sa
Zürich 0°C 12°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
Basel 5°C 14°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
St. Gallen 1°C 9°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
Bern 0°C 11°C starker Schneeregenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wolkig, aber kaum Regen
Luzern 1°C 12°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
Genf 5°C 13°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
Lugano 6°C 10°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen anhaltender Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten