7. Jahrestag der Eröffnung des Gefangenenlagers Guantánamo

Amnesty appellierte an den künftigen US-Präsidenten Barack Obama, sein Versprechen einzuhalten und das Lager im US-Stützpunkt auf Kuba so schnell als möglich zu schliessen.

Auch die Schweiz könne mit der humanitären Aufnahme von Gefangenen einen wichtigen Beitrag leisten, die Menschenrechtsverletzungen in Guantánamo zu beenden, teilte AI mit.

Aufnahme unter speziellen Bedingungen möglich

Für Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf handelt es sich zunächst um ein Problem der USA, da sie Guantánamo eingerichtet hatten. Die Schweiz müsse nicht alleine Ex-Gefangene aufnehmen, sagte Widmer-Schlumpf in einem Interview mit der Westschweizer Zeitung «Le Temps».

Sollte sich aber eine europäische Lösung abzeichnen, «schliessen wir nicht aus, uns daran zu beteiligen», sagte Widmer-Schlumpf weiter. Das Bundesamt für Migration hatte im vergangenen November Asylgesuche früherer Guantánamo-Insassen abgewiesen.

Im Gefolge der Terroranschläge vom 11. September 2001 waren am 11. Januar 2002 die ersten Gefangenen auf den US-Militärstützpunkt gebracht worden.

Bis zu 800 Personen waren dort zeitweilig ohne Anklage und Verurteilung inhaftiert gewesen. Heute seien dort noch immer rund 250 Gefangene aus 30 Ländern inhaftiert, wie Amnesty mitteilte.

(bert/sda)