AR: Erneut ein Nein zu Proporzwahlen

publiziert: Sonntag, 1. Jun 2008 / 13:12 Uhr

Herisau - In Appenzell Ausserrhoden wird der Kantonsrat auch in Zukunft im Majorzverfahren gewählt: Die Stimmberechtigten haben die Initiative «Faires Wahlverfahren - Proporz für den Kantonsrat» mit 7949 zu 7061 Stimmen relativ knapp abgelehnt.

In Herisau wird weiterhin nach dem Proporzsystem gewählt.
In Herisau wird weiterhin nach dem Proporzsystem gewählt.
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Bereits zum vierten Mal nach 1921, 1978 und 1994 stimmten die Ausserrhoder Stimmberechtigten über eine Proporzinitiative ab; am Sonntag erstmals an der Urne.

Die Stimmbeteiligung lag bei 42,0 Prozent. Die drei vorangegangenen Volksbegehren, die Proporzwahlen verlangten, waren von der Landsgemeinde bachab geschickt worden.

Die jüngste Initiative wurde von SVP, CVP, EVP, SP, Gewerkschaften, JSVP und GRAL (Grüne) eingereicht.

Sie erhofften sich durch die Einführung des Proporzsystems ab den Wahlen 2011 zusätzliche Sitze im 65-köpfigen Kantonsrat. FDP und Unabhängige, welche die grössten Fraktion stellen, waren mehrheitlich dagegen.

Proporz nur noch in Herisau

Nun gilt weiter nur im Ausserrhoder Hauptort Herisau der Proporz bei den Kantonsratswahlen. In den anderen 19 Gemeinden gilt das Majorzsystem (Mehrheitswahl).

Das Kantonsparlament wird heute nur noch in Ausserrhoden, Graubünden und in Innerrhoden im Majorz gewählt; in Innerrrhoden wählen die Bezirksgemeinden die Grossräte.

Mit 11'695 zu 2612 Stimmen sagten die Ausserrhoderinnen und Ausserrhoder deutlich Ja zu einem neuen Finanzausgleichsgesetz. Die Stimmbeteiligung bei dieser Finanzvorlage lag bei 41,1 Prozent. Das Gesetz soll zum Erhalt des finanziellen Gleichgewichts zwischen Kanton und Gemeinden und den Gemeinden untereinander beitragen.

(rr/sda)

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