ASEAN lehnt Ausschluss von Birma ab

Die Region treffe ihre eigenen Entscheidungen, und Konfrontation sei keine Antwort, sagte er vor Journalisten. An dem jährlichen Gipfeltreffen, das am Dienstag beginnt, wird Ministerpräsident Thein Sein für die burmesische Junta mit den Staats- und Regierungschefs der anderen neun Mitgliedsländer an einem Tisch sitzen.

Für Mittwoch ist eine Rede des UNO-Sondergesandten für Birma, Ibrahim Gambari, geplant. Seine Berichterstattung versuchte Birmas Militärregierung in letzter Minute zu verhindern, wie aus dem ASEAN-Umfeld verlautete.

Freihandelszone und Menschenrechte

Im Mittelpunkt des ASEAN-Gipfels sollten ursprünglich die Verabschiedung einer gemeinsamen Charta der Organisation und ein Entwurf für die Schaffung einer Freihandelszone im Jahr 2015 stehen. In der Charta soll ein Bekenntnis zu Demokratie und Menschenrechten verankert werden.

Der philippinische Aussenminister Alberto Romulo gab jedoch zu bedenken: «Diese Charta ist gut, aber wenn sie unterschrieben ist, muss man umsetzen, was darin steht.» Die entscheidende Frage sei, ob etwa Birma dies tue.

«Kritische Gespräche»

Singapurs Aussenminister George Yeo sagte, bei einem informellen Abendessen am Montagabend werde Thein Sein aufgefordert werden, die brutale Niederschlagung der Massenproteste in Birma im September zu erklären. Es werde «kritische» Gespräche geben.

(ht/sda)