Aargauer Oberrichter Schwartz nimmt Stellung zu Vorwürfen

Ob er seine Amtspflicht verletzt habe, sei eine Frage der Auslegung des Gesetzes, sagte SVP-Oberrichter Alfred Schwartz vor den Medien. Seine Nebentätigkeiten seien nicht geheim. Er habe diese Aufgaben übernommen, weil er annahm, dass sie weder verboten noch bewilligungspflichtig seien.

Um Willensvollstreckungen, Rechtsberatungen und eine Beistandschaft handle es sich bei seinen Nebentätigkeiten seit 1998, so Schwartz. Seine Nebeneinkünfte bis Ende 2001 bezifferte er mit 97'000 Franken. Weitere 35'000 Franken habe er als Vorschuss erhalten für Tätigkeiten, die er dieses Jahr beenden werde.

Ursula Padrutt, Präsidentin der grossrätlichen Justizkommission, wollte aus Rücksicht auf das begonnene Verfahren zu den Angaben von Schwartz nicht Stellung nehmen. Morgen würden die Experten und ein Kommissionsausschuss für die «Causa Schwartz» bestimmt.

(kil/sda)