Abbas-Wahl: Palästinenser-Parlament eröffnet

Die Fatah-Bewegung Arafats fordert eine persönliche Abstimmung über jeden Minister, weil ihr einige von ihnen nicht genehm sind. Zudem wollen sich bei der Versammlung des Parlaments zahlreiche Abgeordnete zu Wort melden. Daher wird damit gerechnet, dass die entscheidende Abstimmung auf Mittwoch verschoben werden könnte.

Die Bestätigung von Abbas durch das Parlament gilt als so gut wie sicher. Das Fatah-Zentralkomitee hatte dem 68-Jährigen am Montag das Vertrauen ausgesprochen. Damit dürfte Abbas die nötige absolute Mehrheit von 43 der 84 Abgeordnetenstimmen bei dem Vertrauensvotum sicher sein. Die Fatah-Fraktion stellt 62 der 84 Parlamentarier.

Mit der Einigung auf eine neue Reformregierung hatten die Palästinenser in der vergangenen Woche eine wichtige Forderung Israels und des Nahost-Quartetts von USA, UNO, EU und Russland erfüllt.

Washington macht den Amtsantritt von Abbas zur Bedingung für die Vorlage des Nahost-Friedensplans. Der Plan sieht unter anderem die Errichtung eines unabhängigen Palästinenserstaats bis zum Jahr 2005 vor.

(bsk/sda)