Abbas droht weiter mit Referendum
Ramallah - Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hält an seinem Plan für ein Referendum fest.
Abbas hatte den verschiedenen Faktionen am Donnerstag eine Frist zur Einigung von zehn Tagen gesetzt. Sollte dies nicht gelingen, werde er einen Volksentscheid auf Grundlage eines von in Israel inhaftierten Palästinenserführern aller Gruppen verfassten Papiers ansetzen.
Die Teilnehmer der Zusammenkunft in Abbas´ Büro vom Sonntagabend einigten sich darauf, sich bis zum Ablauf der Frist täglich zu treffen, um eine Lösung zu finden.
Gleich einer Absetzung
Ein Hamas-Sprecher kritisierte das Vorgehen des Präsidenten. Ein Referendum über den Plan «zur Erhaltung der palästinensischen Einheit» komme der Absetzung der gewählten Regierung gleich.
Der Plan sieht vor, den Widerstand auf die von Israel besetzten Gebiete zu beschränken.
Zudem fordert er einen palästinensischen Staat im Westjordanland und im Gazastreifen und spricht sich für Friedensverhandlungen mit Israel aus, wenn dieses sich aus den 1967 besetzten Gebieten zurückzieht.
Auch Fatah soll einbezogen werden
Dies käme einer Anerkennung Israels gleich, was die die Regierung stellende radikalislamische Hamas bislang ablehnt. Die Hamas hat sich der Zerstörung Israels verschrieben. Weiter ist im Plan eine Regierung unter Beteiligung auch der Fatah vorgesehen.
Einer am Sonntag veröffentlichten Umfrage zufolge sind 89 Prozent der Palästinenser für den Plan.
Selbst unter den Hamas-Anhängern befürworteten über 72 Prozent das Dokument, bei den radikalen Anhängern der Fatah-Bewegung seien es sogar 95 Prozent, teilte das Meinungsforschungsinstitut Near East Consulting in Ramallah mit.
Gespräche führen
Im Gegensatz zur Fatah, die bislang eine Beteiligung an der Regierung unter Hamas-Führung ablehnt, ist die linksgerichtete Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) nun dazu bereit.
Die PFLP wolle Gespräche über die Bedingungen führen, sagte PFLP- Politbüromitglied Nasser el Kafarnah am Sonntag.
Im März hatte die PFLP einer Regierungsbeteiligung noch eine Absage erteilt.
(rr/sda)
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