Abbas vermittelt zwischen Rivalen

Beide Politiker spielten im jahrelangen Streit um die Kontrolle der palästinensischen Sicherheitsdienste unter Palästinenserpräsident Jassir Arafat eine wichtige Rolle und setzten sich nun erstmals wieder zusammen.

Neuordnung der Sicherheitsdienste

Abbas erklärte die Neuordnung der Sicherheitsdienste zu einer seiner ersten Aufgaben. Er will die Zahl der palästinensischen Sicherheitsdienste von elf auf drei reduzieren. Einen entsprechenden Gesetztesentwurf legte die Autonomiebehörde vor.

Künftig soll es nur noch einen Dienst für generelle Sicherheit, einen für Spionage und einen für nationale Sicherheit geben, wie es hiess. Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrates soll der Regierungschef und nicht mehr der Präsident sein. Das Parlament soll kommende Woche über den Entwurf debattieren.

Zuvor hatte sich die radikalislamische palästinensische Organisation Hamas gesprächsbereit erklärt. Sie schliesst auch eine Anerkennung des Staates Israel nicht mehr grundsätzlich aus.

Abzug aus Gaza, Westjordanland und Ostjerusalem gefordert

Wenn Israel aus dem Gazastreifen, dem Westjordanland und Ost-Jerusalem abziehe, werden wir eine Entscheidung darüber treffen, sagte der Hamas-Chef im Westjordanland, Scheich Hassan Jussef, der Financial Times Deutschland.

Bisher hatte die Hamas es stets ausgeschlossen, die Existenz Israels anzuerkennen. Die Organisation hatte sich zum Ziel gesetzt, den jüdischen Staat zu zerstören. Jussef erklärte sich zu Verhandlungen mit der neuen palästinensischen Führung über eine Waffenruhe bereit.

(fest/sda)