Abbas verzichtet auf Wiederwahl

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat offiziell seinen Rückzug angekündigt. Er wolle bei den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen im Januar nicht mehr antreten. Diese Entscheidung stehe nicht mehr zur Debatte, sagte der 74-Jährige in einer Fernsehansprache.

Er hoffe, dass seine Entscheidung respektiert werde. Abbas machte während seiner Ansprache keinerlei Hehl aus seiner Enttäuschung über den schleppenden Friedensprozess in Nahost sowie die Haltung der US-Regierung dazu. Die Palästinenser seien in letzter Zeit sehr überrascht gewesen, dass die USA an der Seite Israels stünden.

Darüber hinaus habe es Monat um Monat und Jahr um Jahr Verzögerungen im Friedensprozess gegeben, während immer weitere jüdische Siedlungen entstanden seien. Es sei höchste Zeit, dass die Palästinenser jetzt ihren unabhängigen Staat bekämen, sagte Abbas.

USA auf Linie Israels

US-Aussenministerin Hillary Clinton hatte am Wochenende während eines Besuchs in Israel erklärt, dass ein Stopp des Siedlungsbaus keine Vorbedingung für Friedensverhandlungen sein sollte. Dies war als Einschwenken auf die israelische Position gedeutet worden, da Washington zuvor ebenfalls einen kompletten Siedlungsstopp gefordert hatte.

Unklar ist weiterhin, ob der Rückzug das letzte Wort des Palästinenserpräsidenten ist. Abbas ist seit Januar 2005 im Amt und gehört zur moderaten Palästinenserführung. Mit einem Amtsverzicht würde Abbas auch Israel treffen, weil es einen Friedens- und Verhandlungspartner verlieren würde.

(bert/sda)