Achraf an Spanien ausgeliefert

Achraf befand sich seit dem 21. Oktober 2004 in der Schweiz in Auslieferungshaft. Am 27. Januar hatte das BJ seine Auslieferung an Spanien verfügt. Eine Beschwerde Achrafs gegen den Auslieferungsentscheid wies das Bundesgericht am 5. April ab.

Die Voraussetzungen für eine Auslieferung seien gegeben, hielt das Bundesgericht im damaligen Urteil fest. Die Darstellung des Sachverhalts durch die spanischen Behörden erfülle die Anforderungen.

Ausgeliefert werden kann eine Person für eine mutmassliche Tat, die nach dem Recht beider betroffener Staaten mit einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr geahndet wird. Dies ist laut Bundesgericht der Fall. Weiter kamen die Lausanner Richter zum Schluss, es gebe keine Anhaltspunkte für eine Personenverwechslung.

Die spanischen Behörden verdächtigen Achraf, als führendes Mitglied einer Islamistenzelle einen Anschlag auf das Oberste Gericht in Madrid geplant zu haben.

Der 32-jährige Algerier war Ende August wegen eines Bagatelldelikts festgenommen worden. Er wurde im Flughafengefängnis Zürich in Ausschaffungshaft gesetzt, weil sein Asylgesuch abgelehnt worden war.

Erst auf Grund eines spanischen Fahndungsgesuches wurde Achraf dann am 21. Oktober als Terrorverdächtiger in Auslieferungshaft gesetzt. Darauf folgte Kritik an der Vorgehensweise der Schweizer Behörden.

Zum einen beschwerte sich der Direktor der Zürcher Gefängnisse, nicht sofort informiert worden zu sein. Zum andern wurde der Vorwurf geäussert, der Dienst für Analyse und Prävention habe die Bundeskriminalpolizei zu spät benachrichtigt. Die Geschäftsprüfungsdelegation des Parlamentes schaltete sich ein.

(bert/sda)