Besuchsrecht ist «humanitäres Imperativ»

Ägypten vermittelt zwischen palästinensischen Gefangenen und Israel

publiziert: Montag, 14. Mai 2012 / 14:23 Uhr
Israel kommt damit einer Forderung des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz nach.
Israel kommt damit einer Forderung des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz nach.

Jerusalem - Ägypten bemüht sich um eine Einigung zwischen Israel und den mehr als 1600 palästinensischen Gefangenen, die sich seit Mitte April im Hungerstreik befinden. Der palästinensische Häftlingsminister Issa Karaki sagte dem palästinensischen Radio am Montag, Israel habe ägyptischen Unterhändlern einen Kompromissvorschlag unterbreitet.

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Die umstrittene Verwaltungshaft - eine Hauptauslöserin für den Hungerstreik - wolle Israel demnach weiterhin verhängen. Neu sei nun jedoch, dass diese Form der Haft nur in Ausnahmefällen nach sechs Monaten weiter verlängert werden könne.

Bislang war es Israel möglich, Verdächtige ohne Anklage für jeweils verlängerbare Zeiträume von sechs Monaten festzuhalten. Gegenwärtig sind davon etwa 300 Häftlinge betroffen.

Des weiteren schlage Israel vor, die Isolationshaft von 17 Gefangenen zu beenden. Ausserdem soll den Angehörigen von Häftlingen aus dem Gazastreifen wieder ein Besuchsrecht eingeräumt werden. Dieses war untersagt worden, nachdem die radikal-islamische Palästinenserorganisation Hamas im Juni 2007 im Gazastreifen die Macht übernommen hatte.

Besuchsrecht

Damit käme Israel einer Forderung des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) nach, das sich vor Wochenfrist «äusserst besorgt» über den gesundheitlichen Zustand der inhaftierten Palästinenser gezeigt hatte. Das Besuchsrecht sei unter diesen Umständen ein «humanitärer Imperativ», hatte das IKRK erklärt.

Zuletzt hatte sich auch die UNO über den Gesundheitszustand der 1600 Häftlinge besorgt gezeigt. Zwei von ihnen haben nach eigenen Angaben bereits seit 77 Tagen keine feste Nahrung zu sich genommen.

(knob/sda)

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