Affäre Hildebrand: Calmy-Rey verteidigt Blocher

Bern - Alt Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat das Verhalten ihres ehemaligen Regierungskollegen und SVP-Nationalrats Christoph Blocher (ZH) in der Affäre Hildebrand verteidigt. Mit solchen Informationen müsse man sich an die Bundespräsidentin wenden können.
Sie habe die Plausibilität von Blochers Angaben abklären lassen. Die Angaben seien bestätigt worden und sie habe den Bundesrat informiert und mit dem damaligen Nationalbankpräsidenten Philipp Hildebrand gesprochen.
Blocher habe sie gleich nach seiner Vereidigung als Nationalrat informiert, sagte Calmy-Rey zur Immunitätsfrage. Sie habe das Dossier nach ihrem Rücktritt an Eveline Widmer-Schlumpf übergeben, wo es in guten Händen war.
Die ganze Affäre habe sie aber enttäuscht. Zusammen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel habe eine Kampagne zur Wahl Hildebrands ins Vizepräsidium der Internationalen Finanzstabilitätsorganisation geführt. Ein paar Wochen später sei alles zusammengebrochen.
(asu/sda)
EWS ist das Beste was uns passieren konnte. Blocher das Schlimmste was der Schweiz jeh passiert ist.
Es sollte auch in Ihrem Interesse liegen, nicht nur im Eigeninteresse der SVP, dass die Spitze der SNB optimal besetzt wird und keinen Zweifel an der Seriosität aufwirft.
Die rechtliche Situation von Hildebrand spielte tatsächlich leider keine Rolle. Keine Staatsanwaltschaft hat wegen Verdachts auf Insiderhandel eine Untersuchung eröffnet. Man begnügt sich in der breiten Oeffentlichkeit mit internen Untersuchungen.
Dafür hat allerdings keine Majestät Blocher gesorgt, sondern eine andere Majestät, die ihren Schützling von Anfang bis zum bitteren Ende und durch alle Böden der Logik hindurch verteidigt hat und mit explizit ausformuliertem Machtmissbrauch "...die Drahtzieher müssen mit aller Härte verfolgt werden.." vom eigentlichen Problem auf den politischen Gegner abgelenkt hat.
Diese Aussicht ist zwar nicht toller, aber klarer.
Wer für "Transparenz" in dieser Angelegenheit gewesen wäre, hätte einer PUK zustimmen müssen. Damit hätte ohne viel Pomp umfassend untersucht werden können - ohne die der Staatsanwaltschaft obliegenden Einschränkungen.
Stattdessen hat man versucht, die Wahrheit zu verschleiern und dafür eine Kampagne gegen Blocher zu fahren. Dies hat in einem wochenlangen Medienspektakel, einem doch-noch-Rücktritt mit peinlicher Note, einer sinnlosen Diskussion über die Immunität von Nationalräten 3 Tage vor der Vereidigung und der Erkenntnis geführt, dass EWS das viel grössere Unheil ist, als gedacht.
Tolle Aussichten.

- melabela aus littau 1
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