Drogendealer darf bleiben

Afghane darf trotz Verurteilung in der Schweiz bleiben

publiziert: Freitag, 15. Mrz 2013 / 13:39 Uhr
Afghane trotz einer Verurteilung wegen Drogendelikten muss er die Schweiz nicht verlassen. (Symbolbild)
Afghane trotz einer Verurteilung wegen Drogendelikten muss er die Schweiz nicht verlassen. (Symbolbild)

Lausanne - Ein Afghane mit Schweizer Ehefrau und Kind muss trotz einer Verurteilung wegen Drogendelikten die Schweiz nicht verlassen. Das Bundesgericht hat den Zürcher Behörden widersprochen und entschieden, dass seine Aufenthaltsbewilligung zu verlängern ist.

1 Meldung im Zusammenhang
Der Mann war 2001 als 15-Jähriger in die Schweiz gekommen. Vor Abschluss des Asylverfahrens heiratete er 2005 eine Schweizerin. Zwei Jahre später kam ein Sohn zur Welt. Im darauffolgenden Jahr beging der junge Vater mehrere Drogendelikte.

Zwei Jahre bedingt

Er verkaufte total 60 Gramm Kokaingemisch und 125 Gramm Heroingemisch. Zudem hatte er in Winterthur an einem Treffen teilgenommen, bei dem über die Beschaffung von einem Kilogramm Heroin gesprochen wurde. Für diese Delikte wurde er zu einer bedingten Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt.

Die Zürcher Migrationsbehörden verweigerten dem Mann wegen der Verurteilung die Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung. Das Zürcher Verwaltungsgericht bestätigte des Entscheid vor einem Jahr. Dagegen gelangte der Afghane ans Bundesgericht.

Dessen II. Öffentlichrechtliche Abteilung hat seine Beschwerde in ihrer Sitzung vom Freitag nun mit drei zu zwei Richterstimmen gutgeheissen. Einig war sich das Gericht insoweit, dass bei Delikten mit harten Drogen grundsätzlich ein grosses Interesse der Schweiz an einer Fernhaltung des ausländischen Täters besteht.

«Grenzfall» mit Kind

Nach Ansicht der Richtermehrheit überwiegen im vorliegenden «Grenzfall» indessen die privaten Interessen des Betroffenen an einem weiteren Verbleib in der Schweiz. Entscheidend sei zunächst, dass es sich um eine einzige Verurteilung handle und die Wiederholungsgefahr als gering beurteilt worden sei.

Der Schweizer Ehefrau sei es nicht zuzumuten, nach Afghanistan auszureisen, um dort mit dem Gatten zusammenleben zu können. Zudem wäre auch das Kind betroffen, das seinen Vater verlieren würde, der sich bisher gut um seinen Sohn gekümmert habe.

Zu beachten sei schliesslich, dass sich der Betroffene schon länger in der Schweiz aufhalte. Letztlich stellte das Bundesgericht klar, dass sich der Mann künftig nichts mehr zu schulden kommen lassen darf. Es sprach deshalb eine formelle Verwarnung aus.

(hä/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Mit der Sicherheit in der ... mehr lesen 2
Die Drogengeschäfte in der Schweiz sollen härter bestraft werden.
Die...
ganze Sache hat sich allerdings nur deshalb so entwickelt, weil man diesen angeblichen Flüchtling, der von Afghanistan ausgerechnet in die CH flüchtete, nicht umgehend wieder abgeschoben. Auch dieser Fall zeigt eindrücklich auf, dass wer erst einmal hier ist, auch hier bleibt. Egal ob kriminell oder nicht.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Der Weg für Peppr war mit Hindernissen gepflastert.
Der Weg für Peppr war mit Hindernissen gepflastert.
Publinews In der sich ständig weiterentwickelnden Welt der Technik gewinnen Anwendungen oft schnell an Aufmerksamkeit, nur um später wieder von der Bildfläche zu verschwinden. Peppr, einst ein heisses Thema unter Technikbegeisterten, ist ein Beispiel für diesen Trend. Was zeichnete Peppr also aus, und welche Herausforderungen führten zu seinem Niedergang? mehr lesen  
Menschliche Beteiligung ist unerlässlich für KI-generierte Kunstwerke ohne US-Copyright  In zunehmend mehr Bereichen wird die KI-Technologie eingesetzt, jedoch hat ein US-Gericht bestätigt, dass Kunstwerke, die von dieser Technologie erstellt wurden, keinen Urheberrechtsschutz geniessen. mehr lesen  
Die New York Times prüft eine Urheberrechtsklage gegen OpenAI, ein KI-Forschungslabor, das ChatGPT entwickelt hat, einen Chatbot, der Texte generieren kann, die von Menschen geschriebenen Texten ähneln. mehr lesen  
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Do Fr
Zürich 3°C 3°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebelfelder Schneeregen
Basel 4°C 5°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt trüb und nass
St. Gallen 1°C 2°C Schneeregenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich immer wieder Schnee
Bern 2°C 4°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt starker Schneeregen
Luzern 2°C 3°C bedeckt, wenig Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt bedeckt, wenig Regen
Genf 2°C 5°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt trüb und nass
Lugano 0°C 8°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig wolkig, aber kaum Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten