Alternative Medizin fällt bei der SGK des Ständerats durch

Der Nationalrat hatte die Volksinitiative mit 93 zu 78 Stimmen verworfen. Der Ständerat hat indessen eine Motion Forsters gutgeheissen, die den Bundesrat beauftragt, drei aus der Grundversicherung gekippte komplementärmedizinische Behandlungen krankenkassenpflichtig zu erklären.

Weiter ist die SGK der Meinung, die Sanierung der Invalidenversicherung dürfe den AHV-Fonds nicht aushöhlen. Sie schlägt dem Plenum deshalb einstimmig eine Lösung vor, die Links und Rechts zufriedenstellen soll.

Verlängerter Zulassungsstopp

Nach dem Konzept der SGK wird die Mehrwertsteuer für sieben Jahre zugunsten der IV proportional erhöht. Laut Christoffel Brändli (SVP/GR) dürfte dies ungefähr das jährliche Defizit der IV von 1,5 Milliarden Franken decken.

Auch zum Thema Artzpraxen äusserte sich die SGK. Der Zulassungsstopp für neue Arztpraxen soll nochmals um zwei Jahre verlängert werden, beantragte die Kommission mit 6 zu 2 Stimmen, weil sich die Aufhebung des Vertragszwangs hinziehe.

Um den Wettbewerb zu stärken und eine Überversorgung zu verhindern, schlug der Bundesrat im Mai 2004 vor, die Krankenkassen nicht länger zur Zusammenarbeit mit allen Ärzten zu verpflichten. Die Kantone sollten bestimmen, wie viele Ärzte pro Sparte mindestens unter Vertrag zu nehmen sind.

(tri/sda)