Am A... vorbei

publiziert: Montag, 2. Jun 2008 / 12:20 Uhr

5 Meldungen im Zusammenhang
Es war ein ziemlich schwarzes Wochenende für die SVP. Zwei eigene und eine mitgetragene Gesetzesvorlage werden mit Nein-Stimmen-Anteilen von knappen zwei Dritteln bis zu drei Vierteln verworfen.

Toni Brunner wirkte an der Elefantenrunde ratlos, schob das Resultat auf die gegen die SVP arbeitende, abtrünnige und nun auch ausgeschlossene Widmer-Schlumpf ab und darauf, dass die SVP alleine gegen alle hätte kämpfen müssen.

Doch das war der Sinn der ganzen Übung gewesen. Die SVP wollte ja gerade das: es allen zeigen. War dies doch seit dem letzten Dezember das erklärte Ziel gewesen: Die Rache für die Abwahl von Blocher, die Rache an den anderen Parteien, aus der Opposition heraus die Regierung zu demütigen.

Doch dafür brauchte es ein Thema das knallt, ein Thema dass viele Schweizer einigen würde und nicht nur die Kernwählerschaft der SVP. 30% mögen die stärkste Partei sein... aber eine Mehrheit ist das noch lange nicht. Doch blöderweise stand keine Abstimmung zu einem EU-Beitritt oder ein ähnliches Reizthema an.

So wurde denn ein Rand-Thema zum Riesending hoch stilisiert: Die Einbürgerung von Ausländern und die Tatsache, dass dieser Akt laut Bundesgerichtsurteil nicht mehr bei anonymen Abstimmungen stattfinden kann.

Die SVP-Maschine versuchte mit riesigem Aufwand, das Thema zu einem Dreh- und Angelpunkt der Schweizer Demokratie hoch zu pushen. Dabei glaubte sie, noch einen zusätzlichen Trumpf im Ärmel zu haben: Dass die Hauptgegnerin der Initiative die Blocher-Nachfolgerin Widmer-Schlumpf war. Sie würde in typisch landesverräterischer Manier gegen die «echten» Schweizer antreten und ihre wahren Farben zeigen müssen.

Doch es kam ganz anders und die SVP weiss scheinbar nicht warum. Vielleicht, weil die Einbürgerung ein Nicht-Thema war und ist? In der Schweiz gehen selbst bei Eidgenössischen Abstimmung meist weit weniger als die Hälfte der Bürger zu Urne. An Ortsbürgerversammlungen tauchen in der Regel noch viel weniger auf. 10, höchstens 20% sind realistisch. Man kann also davon ausgehen, das selbst die meisten jener, die für die Einbürgerungsinitiative stimmten, selbst noch nie an einer solchen Veranstaltung anwesend waren.

Zudem blieb das Hassobjekt Widmer-Schlumpf erstaunlich souverän. Bedenkt man, unter welchem Druck sie stand, bewahrte sie die Contenance - etwas, dass ihren Gegnern eindeutig abging. Doch dies war nur das Tüpfelchen auf dem i. Hauptsächlich war es jedoch so, dass den meisten Stimmbürgern das Abstimmungsthema schlicht am Allerwertesten vorbei ging und sie nicht das Gefühl hatten, dass es sich überhaupt um ein wahres Thema handelte.

Doch noch schlimmer wurde die SVP bei der «Maulkorbinitiative» abgewatscht, wo es ihr nicht mal gelang, die eigene Wählerschaft vollständig hinter dem Vorstoss zu sammeln. Auch hier wieder handelte es sich offensichtlich um ein Thema, das keines war.

Zwei Fehlschüsse dieser Art sind für die SVP ein Alarmzeichen. Denn bisher hatte die Blocher-Partei immer einen sicheren Instinkt für die Stimmung im Volk gehabt, hatte es geschafft, Ängste und Sorgen plakativ darzustellen und griffig zu formulieren. Die damit erzielten Erfolge verliehen der Partei einen Nimbus der Unbesiegbarkeit. Doch die glänzende Rüstung ist nun nachhaltig verbeult.

Der Zwang zur Fundamentalopposition bewegt die SVP immer weiter von der politischen Mitte weg. Die Partei risikiert, zu einer zwängerischen, gehässigen Truppe zu mutieren, die zwar noch Kernwähler hat, die ihr fanatisch folgen (inklusive Morddrohungen an politische «Verräter»), aber für alle anderen zur unheimlichen, unwählbaren, unappetitlichen Unpartei wird.

(von Patrik Etschmayer/news.ch)

Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Die SVP steckt gemäss Nationalrat Peter Spuhler  im Moment in einer «Formkrise».
Bern - Der Thurgauer SVP-Nationalrat Peter Spuhler will vermehrt jüngere Parteiexponenten in den Vordergrund stellen. Und er wünscht Christoph Blocher, dass er den richtigen Zeitpunkt ... mehr lesen 5
Die SVP will sich von der ... mehr lesen
 
Die Medien gehen mit der SVP hart ins Gericht.
Bern - Die Schweizer Presse wertet ... mehr lesen
Bern - Keine Einbürgerungen an der ... mehr lesen 2
Die SVP scheiterte mit ihrem millionenschweren Abstimmungskampf.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
«Hier hätte ich noch eine Resistenz - gern geschehen!» Schematische Darstellung, wie ein Bakerium einen Plasmidring weiter gibt.
«Hier hätte ich noch eine ...
In den USA ist bei einer Frau mit Harnwegsinfektion zum ersten mal ein Bakterium aufgetaucht, das gegen das letzte Reserve-Antibiotikum resistent ist. Wer Angst vor ISIS hat, sollte sich überlegen, ob er seinen Paranoia-Focus nicht neu einstellen will. Denn das hier ist jenseits aller im Alltag sonst verklickerten Gefahren anzusiedeln. mehr lesen 4
Durch ungeschickte Avancen von SBB- und Post-Chefs, droht die Service-Public-Initiative tatsächlich angenommen zu werden. Von bürgerlicher Seite her solle laut einem Geheimplan daher ein volksnaher Alternativvorschlag vor den Wahlen als Killer-Argument gegen die Initiative publik gemacht werden. Dass dieser noch nicht öffentlich ist, liegt mal wieder am Geld. mehr lesen  
Eine renommierte US-Kanzlei stellt einen neuen Anwalt Namens Ross ein. Die Aufgabe: Teil des Insolvenz-Teams zu sein und sich durch Millionen Seiten Unternehmensrecht kämpfen. Und ... mehr lesen  
Urversion von IBM's Supercomputer WATSON: Basis für 'ROSS'... und unsere zukünftigen Regierungen?
In letzter Zeit wurden aus Terrorangst zwei Flüge in den USA aufgehalten. Dies, weil Passagiere sich vor Mitreisenden wegen deren 'verdächtigen' Verhaltens bedroht fühlten. Die Bedrohungen: Differentialgleichungen und ein Telefongespräch auf Arabisch. Sollten Sie also in nächster Zeit in den USA unterwegs sein, hier ein paar Tipps fürs problemlose Reisen. mehr lesen  
Typisch Schweiz Der Bernina Express Natürlich gibt es schnellere Bahnverbindungen in den Süden, aber wohl ...
Der Kauf eines neuen Dufts ist immer ein Erlebnis, besonders in einer Parfümboutique.
Shopping Die zauberhafte Welt der Duft- und Parfümboutiquen Duft- oder Parfümerieboutiquen sind besondere Geschäfte, die sich auf den Verkauf von Düften und Parfüms spezialisiert haben. Sie bieten eine grosse ...
Erstaunliche Pfingstrose.
Jürg Zentner gegen den Rest der Welt.
Jürg Zentner
Frauenrechtlerin Ada Wright in London, 1910: Alles könnte anders sein, aber nichts ändert sich.
Regula Stämpfli seziert jeden Mittwoch das politische und gesell- schaftliche Geschehen.
Regula Stämpfli
«Hier hätte ich noch eine Resistenz - gern geschehen!» Schematische Darstellung, wie ein Bakerium einen Plasmidring weiter gibt.
Patrik Etschmayers exklusive Kolumne mit bissiger Note.
Patrik Etschmayers
Obama in Hanoi mit der Präsidentin der Nationalversammlung, Nguyen Thi Kim Ngan auf einer Besichtigungstour: Willkommenes Gegengewicht zu China.
Peter Achten zu aktuellen Geschehnissen in China und Ostasien.
Peter Achten
Recep Tayyp Erdogan: Liefert Anstoss, Strafgesetzbücher zu entschlacken.
Skeptischer Blick auf organisierte und nicht organisierte Mythen.
Freidenker
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mo Di
Zürich 6°C 9°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen anhaltender Regen
Basel 8°C 10°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen anhaltender Regen
St. Gallen 5°C 7°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig trüb und nass anhaltender Regen
Bern 6°C 9°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig trüb und nass trüb und nass
Luzern 7°C 9°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen anhaltender Regen
Genf 7°C 10°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig trüb und nass anhaltender Regen
Lugano 3°C 11°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten