Angela Merkel warnt vor Spaltung Europas

publiziert: Freitag, 16. Mrz 2007 / 18:30 Uhr

Warschau - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zu Beginn ihres zweitägigen Polen-Besuchs vor einem Scheitern der europäischen Verfassung gewarnt. Sie traf in Warschau Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski und später Staatspräsident Lech Kaczynski.

Angela Merkel rief zu mehr Geschlossenheit in der EU auf.
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Merkel bekräftigte in ihrer Eigenschaft als EU-Ratspräsidentin die Absicht, eine Lösung zu finden, um eine EU-Verfassung bis zu den nächsten Europawahlen 2009 auf den Weg zu bringen.

Ein Scheitern der EU-Verfassung wäre nach Einschätzung Merkels ein «historisches Versäumnis». «Die EU muss sicherstellen, dass ihre Institutionen auch mit 27 und mehr Mitgliedstaaten effizient, demokratisch und nachvollziehbar funktionieren», sagte sie. Deshalb brauche Europa die im EU-Verfassungsvertrag enthaltenen Neuregelungen.

Die Kanzlerin rief zu mehr Geschlossenheit in der EU auf. Sowohl in den Beziehungen zu den USA, als auch zu Russland und in den EU-Aussenbeziehungen insgesamt zeige sich immer wieder, «wie wichtig es ist, dass wir Europäer geschlossen auftreten». Dies betreffe auch die Auseinandersetzung um die polnischen Agrarexporte nach Russland.

Eher frostiger Empfang

Während die deutsche Regierungschefin an der Universität mit stehenden Ovationen begrüsst wurde, fiel der Empfang im Präsidentenpalast eher frostig aus.

Der polnische Präsident Lech Kaczynski und seine Frau Maria hatten die Kanzlerin, die von Ehemann Joachim Sauer begleitet wurde, im Anschluss an die Gespräche in Warschau zu einem privaten Aufenthalt in die Sommerresidenz des Staatschefs im Ostseebad Jurata auf der Halbinsel Hela eingeladen.

In Deutschland wie in Polen sind die Erwartungen hoch, dass Merkels Besuch nach Kontroversen über Vergangenheit und Energieinteressen zu einer grundlegenden Verbesserung der deutsch-polnischen Beziehungen führt. Das Verhältnis zwischen Deutschland und Polen hat seit der Regierungsübernahme durch das konservative Brüdergespann Kaczynski deutlich gelitten.

(smw/sda)

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