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Widerstand gegen Amtsenthebungsverfahren in Brasilien
Anhänger protestieren für Rousseff
publiziert: Freitag, 25. Mrz 2016 / 12:28 Uhr
São Paulo - Tausende Demonstranten sind in São Paulo zur Unterstützung der angeschlagenen Präsidentin Dilma Rousseff auf die Strasse gegangen. Laut Polizei folgten 17'000 Menschen am Donnerstag dem Aufruf der Bewegung Obdachloser Arbeiter (MTST) und der Gewerkschaft CUT.
Die Organisatoren sprachen von 30'000 Demonstranten. Diese warnten vor einem Staatsstreich und protestierten gegen ein mögliches Amtsenthebungsverfahren.
Das Parlament hatte das Verfahren in der vergangenen Woche mit der Bildung einer Sonderkommission auf den Weg gebracht. Für eine Anklageerhebung müssen zwei Drittel der Abgeordneten stimmen, danach entscheidet der Senat über die Amtsenthebung.
Schwache Frau?
Rousseff verurteilte in einem Interview das Vorgehen ihrer Gegner, die auf «illegale und kriminelle» Weise versuchten, sie aus dem Amt zu drängen. «Wieso wollen sie, das sich abtrete? Weil ich eine schwache Frau bin? Das bin ich nicht», sagte die Präsidentin dem britischen «Guardian».
Auch die Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen warf einigen Widersachern Rousseffs Sexismus vor. Eine solche Diskriminierung aufgrund des Geschlechts sei nicht zu rechtfertigen, erklärte das Gremium.
Grosser Druck
Rousseff steht derzeit unter grossem Druck. Regierungsgegner fordern regelmässig bei Massenprotesten ihren Rücktritt. Die Staatschefin wird unter anderem für die schlimmste Rezession in Brasilien seit Jahrzehnten verantwortlich gemacht. Darüber hinaus gibt es weitreichende Korruptionsvorwürfe, ein Grossteil davon ist mit den Geschäften des Ölkonzerns Petrobras verknüpft.
Das Parlament hatte das Verfahren in der vergangenen Woche mit der Bildung einer Sonderkommission auf den Weg gebracht. Für eine Anklageerhebung müssen zwei Drittel der Abgeordneten stimmen, danach entscheidet der Senat über die Amtsenthebung.
Schwache Frau?
Rousseff verurteilte in einem Interview das Vorgehen ihrer Gegner, die auf «illegale und kriminelle» Weise versuchten, sie aus dem Amt zu drängen. «Wieso wollen sie, das sich abtrete? Weil ich eine schwache Frau bin? Das bin ich nicht», sagte die Präsidentin dem britischen «Guardian».
Auch die Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen warf einigen Widersachern Rousseffs Sexismus vor. Eine solche Diskriminierung aufgrund des Geschlechts sei nicht zu rechtfertigen, erklärte das Gremium.
Grosser Druck
Rousseff steht derzeit unter grossem Druck. Regierungsgegner fordern regelmässig bei Massenprotesten ihren Rücktritt. Die Staatschefin wird unter anderem für die schlimmste Rezession in Brasilien seit Jahrzehnten verantwortlich gemacht. Darüber hinaus gibt es weitreichende Korruptionsvorwürfe, ein Grossteil davon ist mit den Geschäften des Ölkonzerns Petrobras verknüpft.
(bert/sda)
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