Annan ermahnt Israel

publiziert: Sonntag, 11. Jul 2004 / 11:42 Uhr

Jerusalem - UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat Israel aufgefordert, sich an internationales Recht zu halten. Israels Regierungschef Ariel Scharon wiederum beschuldigte die UNO Schirmherrin für den jüngsten Bombenanschlag gewesen zu sein.

Annan fordert Israel auf, die Sperranlage abzureissen.
Annan fordert Israel auf, die Sperranlage abzureissen.
Der jüngste Bombenanschlag in Tel Aviv sei unter der Schirmherrschaft des Internationalen Gerichtshofs (IGH) verübt worden, sagte Scharon bei der wöchentlichen Kabinettssitzung.

Zuvor waren bei einem Bombenanschlag auf einen Bus in Tel Aviv eine Israelin getötet und 20 Menschen verletzt worden. Zum Anschlag bekannt, hatten sich die El-Aksa-Brigaden, der bewaffnete Arm der Fatah-Organisation des palästinensischen Präsidenten Jassir Arafat.

Scharon erklärte vor seinen Ministern weiter, seine Regierung lehne die Feststellung des obersten UNO-Gerichtes zur Sperranlage entlang des Westjordanlands ab, weil sie einseitig sei. Der Entscheid beruhe auf rein politischen Überlegungen, fügte der israelischen Ministerpräsident hinzu.

Die Empfehlung lasse völlig ausser Acht, weshalb Israel die Sperranlage baue, nämlich wegen des palästinensischen Terrorismus, fügte Scharon hinzu. Das UNO-Gericht hatte am Freitag befunden, die Sperranlage verstosse gegen das Völkerrecht und müsse abgerissen werden. Der Beschluss ist für Israel aber nicht bindend.

UNO-Generalsekretär Annan forderte Israel trotzdem auf, dem Gerichtsentscheid Folge zu leisten. Ich denke, die Entscheidung des Gerichts ist klar, sagte er in Bangkok, wo er sich zur Eröffnung der 15. Welt-Aids-Konferenz aufhielt.

Die israelische Regierung trage eine Verantwortung und in der Tat die Verpflichtung, ihre Bürger zu schützen. Trotzdem müsse ihr Handeln in Einklang mit internationalem Recht stehen und die Interessen der Palästinenser respektieren, fügte Annan hinzu.

Die israelische Regierung hatte bereits am Freitag Kritik am Entscheid geübt. Sie spricht dem UNO-Gericht die Zuständigkeit ab.

(rr/sda)

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