Annan kritisiert Lage im Irak

UNO-Generalsekretär Kofi Annan verglich die prekäre Sicherheitslage mit Afghanistan unter der Herrschaft der Taliban. Der Irak sei ein schlimmeres «Zentrum für terroristische Aktivitäten» geworden als Afghanistan zwischen 1996 und 2001, sagte Annan in einem BBC-Interview laut einer Mitteilung der UNO.

Es gebe viele Moslems, die «extrem unglücklich» seien, weil sie sich zu Opfern gemacht und isoliert fühlten, fügte Annan hinzu. Sie hätten den Eindruck, dass gegen sie Politik gemacht werde - «und die Lage im Irak hat die Dinge nicht verbessert».

Kontrolle übergeben

Die US-Armee übergab heute die Kontrolle über die heilige Schiitenstadt Nadschaf der irakischen Armee. Es sei «eine Freude» festzustellen, dass die irakische Armee fähig sei, die Region zu überwachen, sagte US-Brigadegeneral Augustus Collins.

Die irakischen Soldaten priesen den Schiitenführer Ayatollah Ali el Sistani, der in Nadschaf lebt. Die Übergabe der Stadt ist Teil des Planes, die US-Streitkräfte nach und nach durch irakische Soldaten zu ersetzen, um sich eines Tages ganz aus dem Irak zurückziehen zu können.

Neues Anti-Terror-Gesetz

Das irakische Parlament beriet unterdessen über ein neues Anti-Terror-Gesetz, das die ausufernde Gewalt mit drakonischen Strafen bekämpfen soll. Der Entwurf sieht die Todesstrafe für Drahtzieher, Täter und Komplizen von acht Gruppen von Gewaltdelikten vor.

Der Entwurf sei notwendig angesichts von «Terrorakten, die die nationale Einheit und Stabilität bedrohen», heisst es in dem Entwurf. Der Verfassungsrat beschloss zudem, die Verfassung unverändert in den Druck zu geben. Mitte Oktober soll an der Urne darüber abgestimmt werden.

(bert/sda)