Anonymes Referendumskomitee gegen biometrischen Pass

Ein Verschwörungsvideo mit dem Titel «Das ultimative Ziel der globalen Elite» spaltet das Referendumskomitee. Die anonymen Macher des Videos, das sich auf dem Internetportal des Referendumskomitees befindet, vertreten darin eine Verschwörungstheorie, wonach die Familie Rockefeller Urheberin des Anschlages auf das World Trade Center sein soll.

Doch weder die Macher des Videos noch die Initianten des Referendums geben sich auf der Homepage zu erkennen. Dafür werden auf der Seite die Namen von insgesamt 15 Bundesparlamentariern und -parlamentarierinnen aus EDU, Grüne, SP und SVP aufgeführt.

Nein-Komitee geplant

SP und Grüne wollen nun im Dezember ein eigenes Abstimmungs-Komitee gründen. SP-Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer (BL) und auch Nationalrat Geri Müller (Grüne/AG) werden der Gründung eines Nein-Komitees beiwohnen. Sie bestätigten diesbezüglich einen Bericht im «Tages-Anzeiger» vom Samstag.

Müller distanziert sich klar vom Referendumskomitee: «Ich habe mit denen gar nichts zu tun». Er habe lediglich das Referendum unterstützt. Sein Name sei daher auch nicht missbraucht worden. Hinter dem Komitee stehen laut Müller «ganz viele». Wer genau, wisse er jedoch nicht.

Leutenegger Oberholzer will zudem, dass das Komitee ihren Namen von der Homepage entfernt. «Die Homepage kommt einfach zu rechtsnational daher. Mir ist es bisher nicht gelungen, mit jemandem vom Komitee zu reden. Es ist völlig intransparent.» Hinter dem Referendum stehe sie aber «nach wie vor voll und ganz».

«Gegen biometrischen Pass»

Auch der Walliser SVP-Nationalrat Oskar Freysinger, dessen Name ebenfalls auf der Homepage auftaucht, weiss nicht genau, wer hinter dem Komitee steht. Er sei grundsätzlich gegen den biometrischen Pass. Mit dem Anschlag 11. September habe das aber «rein gar nichts zu tun». Daher schlägt er dem Komitee vor, das Video von der Homepage zu entfernen.

(smw/sda)