Anreize zur Arbeit erhofft

Diesen Trend brechen will die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) mit Anreizen zur Integration, die in vielen Kantonen seit Anfang Jahr gelten. Die Armut in der Schweiz sei auch im vergangenen Jahr gewachsen, sagte SKOS-Präsident Walter Schmid vor den Medien in Bern. Zwar habe sich der Anstieg seit dem Sommer etwas verlangsamt. Trotzdem sind laut einer Schätzung rund eine halbe Million Schweizerinnen und Schweizer von der Sozialhilfe abhängig.

Diese Zahl verkleinern will die SKOS mit neuen Richtlinien, die Ende 2004 verabschiedet wurden. Von den Kantonen, in deren Zuständigkeit die Sozialhilfe fällt, haben die meisten diese neuen Vorgaben übernommen. Einige haben sie bereits im Verlauf des letzten Jahres eingeführt, ein gutes Dutzend folgte Anfang des laufenden Jahres.

Zentraler Gedanke der neuen Sozialhilfepraxis sei die Förderung der beruflichen und sozialen Integration, sagte Ueli Tecklenburg, Geschäftsführer der SKOS. Während der Grundbeitrag gesenkt wird, erhalten Empfänger, die arbeiten, neu einen Einkommensfreibetrag. Dadurch haben sie künftig mehr Geld zur Verfügung, als wenn sie nicht arbeiten würden.

Unterschiedliche Zulagen

Allerdings operieren die Kantone innerhalb der Richtlinien mit unterschiedlichen Zulagen. Während etwa Bern, Zürich, Basel-Stadt oder Zug einen maximalen Einkommensfreibetrag von 600 Franken gewähren, bleiben einem Sozialhilfe beziehenden «Working Poor» in St. Gallen, Thurgau, Glarus oder Basel-Land höchstens 400 Franken.

Ganz auf die Anwendung der neuen Richtlinien verzichten nur wenige Kantone. Im Aargau und in Appenzell Innerrhoden bleiben bisherige Richtlinien in Kraft. Einkommensfreibeträge gibt es hier nicht - ebenso wie im Kanton Tessin, der eine eigene Anwendung der Richtlinien beschlossen hat.

(fest/sda)