Araber kritisieren US-Veto

publiziert: Mittwoch, 17. Sep 2003 / 21:39 Uhr

Ramallah - Die Palästinenserführung und arabische Länder haben das Veto der USA gegen die Israel-kritische UNO-Resolution verurteilt. Israel sollte aufgerufen werden, die Drohung zurückzunehmen, den palästinensischen Präsidenten Jassir Arafat auszuweisen.

Jassir Arafat wünscht sich, dass die Israelis von der UNO aufgerufen werden, die Drohung der Ausweisung zurückzunehmen. Die Resolution scheiterte jedoch an den USA.
Jassir Arafat wünscht sich, dass die Israelis von der UNO aufgerufen werden, die Drohung der Ausweisung zurückzunehmen. Die Resolution scheiterte jedoch an den USA.
Die USA hatte die Resolution jedoch mit ihrem Veto zu Fall gebracht. Als Grund nannte der US-Botschafter John Negroponte, dass sie keine ausdrückliche Verurteilung des Terrorismus und keinen spezifischen Hinweis auf die Bedrohung durch terroristische Bewegungen wie die radikalislamische Hamas enthalte.

Im Übrigen sei Israel die Haltung der Weltgemeinschaft zu Arafat bekannt. Die US-Regierung halte ihn für einen Teil des Problems im Nahen Osten, das ihrer Ansicht nach durch diplomatische Isolierung gelöst werden müsse.

Dieses Veto macht die USA zum Partner Israels bei jeder Bedrohung gegen Arafat, sagte der palästinensische Minister Jassir Abed Rabbo vor den Medien.

Am Abend bot Arafat Israel eine neue Waffenruhe an. Die Autonomiebehörde stehe im Kontakt mit allen palästinensischen Oppositionsgruppen, einschliesslich der radikal-islamischen Organisationen Hamas und Dschihad. Eine Vereinbarung mit diesen Gruppen sei bereits in Sicht, sagte Arafat.

Ägyptens Aussenminister Ahmed Maher wies die Begründung der USA für ihr Veto vom vortag als haltlos zurück. Die von Syrien und Sudan eingebrachte Resolution habe alle Konfliktparteien im Nahen Osten auch zu einem Ende der Gewalt aufgerufen. Das US-Veto sei beispiellos und werde sehr ernste Folgen haben.

Der israelische Aussenminister Silvan Schalom begrüsste dagegen das Veto der USA. Damit werde den Extremisten gezeigt, dass sie nicht jedesmal, wenn sie eine anti-israelische Resolution einbrächten, automatisch mit einer Zustimmung im Sicherheitsrat rechnen könnnten.

(tr/sda)

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