Arabische Liga scheitert im Libanon

Zum Abschluss einer neuen Runde von Gesprächen mit den Konfliktparteien warnte Liga-Generalsekretär Amre Mussa in Beirut vor einer weiteren Eskalation. Er sehe zwar derzeit nicht die Gefahr eines Bürgerkriegs, doch könne sich die Situation leicht zuspitzen. Jetzt müssten die Konfliktparteien endlich auf einander zugehen.

Die Opposition fordert seit Wochen den Rücktritt des vom Westen unterstützten Ministerpräsidenten Fuad Siniora und verlangt eine stärkere Regierungsbeteiligung. Ihre Anhänger belagern seit Anfang des Monats das Regierungsgebäude. Dazu haben sie eine Zeltstadt im Herzen Beiruts errichtet.

Geheimdienste im Visier

Die anti-syrische Regierungsmehrheit wirft der Opposition dagegen vor, die Einrichtung eines UNO-Tribunals zur Aufklärung der Ermordung des früheren Ministerpräsidenten Rafik Hariri vor knapp zwei Jahren verhindern zu wollen. Bei den Ermittlungen sind auch hochrangige syrische Geheimdienstmitarbeiter ins Visier der Fahnder geraten.

Auf seiner jüngsten Reise hatte sich Liga-Generalsekretär Mussa am Donnerstag in Damaskus grünes Licht für seine Vermittlungsmission im Libanon geholt. Anschliessend traf er in Beirut erneut mit führenden Politikern des Landes zusammen.

«Chancen zu 50 Prozent»

«Ich kann weder sagen, dass die arabische Intitative gescheitert ist, noch, dass sie erfolgreich ist», sagte Mussa am Samstag.

Die Chancen für einen Kompromiss zwischen den gegnerischen Lagern sehe er bei 50 Prozent. Er kündigte an, nach Weihnachten nach Beirut zurückzukehren.

(ht/sda)