Arabische Liga will Blauhelme in Syrien

Ziel der Mission sei es, einen Waffenstillstand zu überwachen, betonten die Aussenminister. Laut Erklärung sollen ferner die diplomatischen Beziehungen zum Regime von Präsident Baschar al-Assad abgebrochen und bestehende Sanktionen wie Reiseverbote und Kontosperrungen durchgesetzt werden. Laut Diplomatenkreisen kritisierten Libanon und Algerien allerdings den Beschluss.

Begrüsst wurde eine Einladung Tunesiens zu einer Konferenz der "Freunde Syriens" am 24. Februar. Das ist ein Bündnis aus arabischen und westlichen Staaten, die gemeinsam gegen das Assad-Regime vorgehen wollen. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen haben Libanon und Algerien den Beschluss kritisiert.

Liga-Generalsekretär Nabil al-Arabi bestimmte den früheren jordanischen Aussenminister und UNO-Gesandten in Libyen Abdel Elah al-Chatib zum Syrien-Beauftragten der Organisation.

Gleichzeitig nahm die Liga den Rücktritt des Chefs ihrer Beobachtergruppe in Syrien, Mohammed al-Dabi, an. Gründe für den Rücktritt waren nicht bekannt. Die syrische Opposition warf Al-Dabi vor, gegenüber Damaskus nicht kritisch genug gewesen zu sein.

Al-Dabi war früher ranghoher Mitarbeiter des militärischen Geheimdienstes im Sudan und gilt als Vertrauter des wegen Kriegsverbrechen in Darfur vom Internationalen Strafgerichtshof gesuchten sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir.

Syriens Truppen greifen wieder Oppositionshochburgen an

Wenige Stunden vor einem Treffen der Arabischen Liga zur Krise in Syrien haben Regierungstruppen erneut mehrere Oppositionshochburgen unter Beschuss genommen. Mindestens elf Menschen wurden nach Angaben von Aktivisten am Sonntagvormittag landesweit getötet, die meisten von ihnen in der Stadt Homs.

Auch die Provinzen Daraa und Hama seien erneut angegriffen worden. Am Nachmittag wollten die Aussenminister der Arabische Liga in Kairo über den Umgang mit dem Regime von Baschar al-Assad beraten.

Der Nationalrat der syrischen Opposition erwartet, von arabischen Staaten als legitime Vertretung des syrischen Volkes anerkannt zu werden. Vor dem Liga-Treffen wollte der Golfkooperationsrat zu Gesprächen zusammenkommen. Dem Gremium gehören neben Saudi-Arabien und den Emiraten auch Bahrain, Kuwait, Oman und Katar an.

 

(fest/sda)