Arafat ernennt achtköpfiges Notstandskabinett

Nach Angaben der palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa gehören dem Kabinett ausser Ministerpräsident Korei nur acht weitere Minister an. Auf Grund der Notverordnung braucht die Regierung sich nicht einem Vertrauensvotum im Palästinenserparlament zu stellen.

Sie kann von sofort an für die Dauer von zunächst 30 Tagen die Amtsgeschäfte führen. Den wichtigen Posten des für Sicherheit zuständigen Innenministers übernimmt Nasser Jussef, ein Weggefährte Arafats. Das Finanzressort behält der international angesehene frühere IWF-Manager für die Palästinensergebiete, Salam Fajad.

Nabil Schaath bleibt Aussenminister. Im Kabinett ist auch weiter Sajeb Erekat vertreten, der seit 1994 jeder Palästinenserregierung angehört hat. Sein Ressort war noch unklar, ebenso wie das von Dschawad el Tibi, Dschamal el Schubaki und Abdel Rahman Hamad. Najim Abu el Homos wurde zum Bildungsminister bestellt.

Während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Arafat am Sonntagabend in Ramallah hatte Korei die Sicherheitslage in den Autonomiegebieten als "unannehmbar" bezeichnet.

In der Notverordnung begründete Arafat seine Entscheidung mit "den gegenwärtigen schwierigen Umständen unseres Heimatlandes und den dringenden Erfordernissen im höheren nationalen Interesse". Korei kündigte anschliessend an, die neue Regierung werde "die nationale Einheit sichern, das Chaos beenden und Gesetz und Ordnung durchsetzen".

Arafat wirkte bei seinem Auftritt vor Medienvertretern am Sonntag gesundheitlich angeschlagen. Erst am vergangenen Dienstag hatte er seinen Leibarzt aus der jordanischen Hauptstadt Amman kommen lassen. Noch offiziellen Angaben litt der Palästinenserpräsident an einer leichten Grippe.

(bsk/sda)