Arafat stimmt französischem Friedensplan zu

Nach einem Treffen mit Barnier in Ramallah sagte Arafat am Dienstagabend vor Journalisten, er habe einen wichtigen Brief vom französischen Präsidenten Jacques Chirac erhalten. Arafat betonte, dass er jedes Wort in diesem Brief akzeptiere. Wir werden zusammenarbeiten, um unsere Sicherheitskräfte zu verstärken und im Friedensprozess vorankommen, versicherte Arafat.

Das Schreiben Chiracs erwähnt offensichtlich die ägyptischen Bemühungen für einen Umbau der palästinensischen Sicherheitskräfte, der im Gazastreifen beginnen soll. Arafat sagte, nach dem geplanten Rückzug aus dem Gazastreifen solle sich Israel im Rahmen des Nahost- Friedensplans, der so genannten Road Map, auch aus dem Westjordanland zurückziehen.

Friedensprozess retten

Barnier sagte, Frankreich und Europa seien der Ansicht, dass wir den Friedensprozess retten sollten und können und dass wir ihm im Rahmen der Road Map einen neuen Beginn ermöglichen können. Nach Barniers Worten wären Europa und Frankreich zur Teilnahme an einer internationalen Friedenstruppe bereit, die nach dem Rückzug Israels im Gazastreifen für Sicherheit sorgen könnte.

Der französische Aussenminister forderte Palästinenser und Israelis auf, jegliche Form von Gewalt zu beenden und rief die Palästinensische Autonomiebehörde dazu auf, strikt gegen palästinensische Gewalttäter vorzugehen.

Barnier begrüsste die Reformen, die die palästinensische Seite zumindest teilweise schon umgesetzt habe. Er verwies auf die Einsetzung des palästinensischen Regierungschefs Ahmed Kurei und die Arbeit von Finanzminister Salam Fajad zur Sanierung der Finanzen der Autonomiebehörde.

Barnier trifft Regierungschef Kurei

Barnier, der zuvor mit seinem palästinensischen Amtskollegen Nabil Schaath mehrere Kooperationsabkommen unterzeichnet hatte, will an diesem Mittwoch in Ramallah Regierungschef Kurei treffen.

Von Israel verlangte Barnier, den Bau der umstrittenen Sperranlagen zum Westjordanland und die Beschlagnahme von palästinensischem Land zu stoppen.

Israel, das Arafat international isolieren will, hatte Barniers Besuch bei Arafat im Vorfeld als schweren Fehler bezeichnet. Treffen in Israel sind nicht geplant.

(fest/sda)