Arafat und Kurei einigen sich auf neue Palästinenserregierung

Wie aus Jassir Arafats Umfeld in Ramallah verlautete, wurde ein Kompromiss aus den Vorschlägen Arafats und des Regierungschefs Ahmed Kurei gefunden. Hakam Balawi, der in der Notstandsregierung bereits Innenminister war, werde für zivile Angelegenheiten zuständig sein, hiess es weiter.

Für Sicherheitsfragen werde der Nationale Sicherheitsrat unter der Führung von Arafat zuständig sein, dem auch Kurei angehört. General Nasser Jussef, den Korei als Innenminister vorgeschlagen hatte, werde möglicherweise auch dem neuen Kabinett angehören, hiess es aus Fatah-Kreisen.

Der Streit um die Besetzung des Innenministerpostens hatte nach dem Rücktritt von Koreis Vorgänger Machmud Abbas im September die Bildung einer neuen Regierung behindert. Bis vergangenen Dienstag hatte Korei mit einem von Arafat eingesetzten Notstandskabinett die Amtsgeschäfte geführt.

Arafat hatte es abgelehnt, den von Korei vorgesehenen General Jussef zum Innenminister zu ernennen. Jussef hatte sich bei der Bildung der Notstandsregierung vergangenen Monat geweigert, vor Arafat den Amtseid abzulegen, bevor das Kabinett nicht vom Parlament gebilligt würde.

(bsk/sda)