Arme EU-Länder auf Halbmast setzen

Rund hundert Abgeordnete aus unterschiedlichen politischen Lagern wollen nach Angaben des belgischen Sozialisten Marc Tarabella einen Protestbrief an die EU-Kommission unterzeichnen. Der Vorschlag, verschuldete Staaten zu demütigen, löse die Krise nicht und verletze zudem europäische Werte, erklärte Tarabella.

Die Abgeordneten wollen den Angaben zufolge den für Energiepolitik zuständigen deutschen Kommissar auffordern, seine Äusserung zurückzunehmen und sich zu entschuldigen. Sollte Oettinger nicht in der Lage sein, alle Bürger in der EU «zu vertreten und zu respektieren», müsse er zurücktreten.

Oettinger hatte am Freitag in der «Bild»-Zeitung angeregt, bei der Suche nach einem Ausweg aus der Schuldenkrise «auch über unkonventionelle Ideen» nachzudenken. «Es gibt ja auch den Vorschlag, die Flaggen von Schuldensündern vor den EU-Gebäuden auf Halbmast zu setzen. Das wäre zwar nur ein Symbol, hätte aber einen hohen Abschreckungseffekt», sagte der CDU-Politiker dem Blatt.

(dyn/sda)