Armee: Einlenken der SVP scheint wieder möglich

publiziert: Sonntag, 9. Nov 2008 / 14:09 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 9. Nov 2008 / 14:29 Uhr

Bern - Ein Einlenken der SVP beim Rüstungsprogramm 2008 scheint möglich: Denn das Verteidigungsdepartement erklärt in einem Bericht, wie es die Probleme bei der Armee lösen will. Davon hatte die SVP ihre Zustimmung zum Rüstungsprogramm abhängig gemacht.

Toni Bortoluzzi bestätigte, einen Bericht vom Verteidigungsdepartment bekommen zu haben.
Toni Bortoluzzi bestätigte, einen Bericht vom Verteidigungsdepartment bekommen zu haben.
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Das Rüstungsprogramm 2008 ist am Dienstag in der Sitzung der nationalrätlichen Sicherheitskommission (SIK) traktandiert. SVP-Nationalrat und SIK-Mitglied Toni Bortoluzzi (ZH) bestätigte Berichte der Sonntagspresse, wonach das Departement Schmid der Kommission einen Bericht zu Mängeln in der Armee zugestellt habe.

SVP: Bericht bestätigt Kritik

Den Bericht des Eidg. Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) beurteilt Bortoluzzi positiv; er bestätige die Kritik der SVP an der Armee. Die SVP hatte Anfang August unter anderem die Ausbildung, Führung und Logistik der Armee kritisiert.

Der Bericht führe auch aus, wie die Mängel behoben werden sollten, sagte Bortoluzzi. Er vermisst indes einen zeitlichen Rahmen für deren Behebung. Er wolle jedoch erst einmal abwarten, was der Bundesrat dazu an der SIK-Sitzung sage.

Zustimmung wieder wahrscheinlicher

Mit diesem Bericht wird es wieder wahrscheinlicher, dass die SVP in der Wintersession dem Rüstungsprogramm 2008 doch noch zustimmt. In der Herbstsession hatte nämlich Bortoluzzi namens seiner Fraktion erklärt, die SVP fordere den Bundesrat auf, zu zeigen, wie die Mängel in der Armee behoben werden sollten.

Erst dann, so Bortoluzzi Ende September in der grossen Kammer, sei die SVP bereit, «weitere Investitionen» in die Armee vorzunehmen. Ob die SVP nun tatsächlich ja zum Rüstungsprogramm sagen wird, liess der Zürcher Nationalrat offen. Diesen Entscheid werde die Fraktion fällen.

(fest/sda)

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