Armee-Gegner warnen vor NATO-Anschluss
Bern - Die Projekt Armee XXI ist für das Bürgerkomitee für eine leistungsfähige Milizarmee in einer neutralen und sicheren Schweiz eine Etappe auf dem Weg zum Beitritt zur aggressiven NATO.
Derzeit führten NATO-Mitglieder unter der Leitung der USA in Irak einen völkerrechtlich illegalen Krieg und müssten deshalb vor ein Kriegsverbrechertribunal gestellt werden, sagte Baumann. Die Aufwallung im Volk in den letzten Wochen zeige, dass die Schweiz ein friedlicher Kleinstaat mit humanitärer Mission bleiben wolle.
Schweiz lebt im Konkubinat mit NATO
Die Schweiz lebe seit dem Beitritt zur Partnerschaft für den Frieden (PfP) im Konkubinat mit der NATO, sagte Marion Feigl. Die Behauptung, die Armee XXI habe nichts mit dem Militärbündnis zu tun, sei unredlich. Die autonome Landesverteidigung sei durch das neue Prinzip Sicherheit durch Kooperation ersetzt worden.
Die verkleinerte Armee werde nur noch ein Viertel des Territoriums decken können, sagte Georg Ober-Kassebaum von der Interessengemeinschaft Miliz. Damit sei sie in Gefahr auf die Unterstützung anderer Staaten angewiesen und der Bundeszweck Wahrung der Unabhängigkeit würde verletzt.
Bei einem Nein zur Armeereform käme es nicht zu einem Scherbenhaufen, sagte Ober-Kassebaum. Die Mängel der heutigen Armee 95 seien erkannt und ohne Gesetzesänderungen leicht korrigierbar. Die Liste der Abhilfemassnahmen werde aber vom Verteidigungsdepartement (VBS) unter Verschluss gehalten.
(bsk/sda)
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