Armee: Schmid warnt vor ungenügender Ausrüstung

publiziert: Samstag, 16. Aug 2008 / 14:25 Uhr

Wittenbach SG - Bundesrat Samuel Schmid hat mit Blick auf den drohenden Widerstand gegen sein Rüstungsprogramm vor einer Armee mit ungenügendem Material gewarnt. Es drohe ein uneinholbarer Rückschritt, sagte er in Aarberg.

«Keine Sinnkrise»: Samuel Schmid.
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«Stillstand ist Rückschritt, oft uneinholbar», warnte der Verteidigungsminister gemäss Redetext in seinem Grusswort zum Gedenken an «150 Jahre Stedtlibrand Aarberg». Auch heute fusse Katastrophenhilfe unter anderem auf gemeinsamer Verantwortung, sagte Schmid mit Blick auf das damalige Unglück. Diese erfordere aber, dass das Material auch auf dem neuesten Stand sei.

«Wir investieren und hoffen gleichzeitig, dass wir das Beschaffte nie brauchen werden», sagte Schmid weiter und warb in diesem Zusammenhang für die Modernisierung der Schweizer Luftwaffe.

Die Armee sei weder in einer Führungs-, noch in einer Sinnkrise. Parlament und Volk hätten ihr klare Aufträge gegeben: Verteidigung, Friedensförderung und Katastrophenhilfe. In erster Linie bei der Katastrophenhilfe im Inland könne die Bevölkerung von den getätigten Investitionen profitieren.

Veränderte Gefahrenlage

Bereits gestern sprach Schmid am Parteitag der St. Galler FDP über die Armee. Die Gefahren hätten sich geändert, sagte der Chef des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport. Statt von militärischen Aggressoren sei die Schweiz heute von Naturkatastrophen oder Terrorismus bedroht.

Schmid steht seit der Affäre um Armeechef Roland Nef unter anhaltendem Druck, namentlich von Seiten der SVP. Diese beharrt auf ihrer Rücktrittsforderung und droht im Parlament Kürzungen der Armeeausgaben.

(ht/sda)

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