Schneller und härter

Auch Flüchtlingshilfe für rasche Verfahren

publiziert: Dienstag, 31. Jan 2012 / 12:06 Uhr
Nach Ansicht von Beat Meiner fehlt den Behörden in der Schweiz das notwendige Personal.
Nach Ansicht von Beat Meiner fehlt den Behörden in der Schweiz das notwendige Personal.

Bern - Eine schnellere Erledigung von aussichtslosen Asylanträgen könnte dazu beitragen, dass viele Asylanten gar nicht erst eine Reise in die Schweiz in Betracht ziehen. Diese Meinung vertritt Beat Meiner, der Generalsekretär der Schweizerischen Flüchtlingshilfe, in einem Interview.

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Eine Reise in die Schweiz sei mit Aufwand verbunden. Wenn sich herumsprechen würde, dass aussichtslose Verfahren in der Schweiz innert Wochen erledigt werden, würden sich alle Asylbewerber zweimal überlegen, ob es sich für sie lohnt. Dies sagte Meiner in einem Interview, das am Dienstag in der «Neuen Luzerner Zeitung» und im «St. Galler Tagblatt» erschienen ist.

Heute dauere alles viel zu lange. Es bestünden zwar Fristen, aber die Behörden hielten sich nicht daran. Meiner findet es deshalb prüfenswert, die holländische Praxis zu übernehmen. Dort würden theoretisch die Behörden gebüsst, wenn sie die Verfahrensfristen nicht einhalten. Die Busse bestehe darin, dass die betroffenen Asylsuchenden in den Genuss eines längeren Verfahrens kommen.

Nach Ansicht von Meiner fehlt den Behörden in der Schweiz das notwendige Personal. Er plädiert deshalb darauf, vor allem zu Beginn der Verfahren viele Ressourcen eingesetzt werden. Ideal wären 15 Verfahrenszentren, verteilt im ganzen Land. «Wer kein Asyl erhält, soll direkt vom Empfangszentrum weggewiesen werden.»

(bert/sda)

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Könnte, hätte, würde, wäre . . .
. . . und wie lange eigentlich noch? Mann, jede Firma in der Privatwirtschaft wäre Konkurs bei solch schleichenden Prozessen. Die Demokratie braucht lange Wege aber muss sie denn bei jedem Problem gleich einschlafen? Ärmel hochgekrempelt, eine steife Brise in die Gerichtsstuben und morgen schon fertigen wir eine Milliarde Wirtschaftsflüchtlinge mit einem coolen Lächeln ab. Bei der hohen Qualifikation unserer Regierung müsste das doch möglich sein. Wenn . . .
Was sich
nach wie vor herum spricht ist dass auch abgewiesene und kriminelle Asylbewerber in der CH bleiben können und langfristig viele davon im Sozialsystem integriert werden müssen da schlicht kein Bedarf auf dem Arbeitsmarkt an ihnen besteht.
So zu tun, wenn die Asylbewerber "weggeschickt" würden, sei die Sache erledigt, funktionierte schon bei den Tamilen nicht, bei den Menschen aus Nahost nicht, bei den Balkan-Flüchtlingen nicht und geht auch bei den Flüchtlingen aus Nordafrika gründlich schief. Im Gegenteil, langfristig werden auch die "neuen" Flüchtlinge ihre Familien nachziehen wie die es "alten" bereits schon taten.
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