Auch Ständerat stimmt Rotem Kristall zu

publiziert: Montag, 20. Mrz 2006 / 23:38 Uhr

Bern - Die Schweiz ist für eine Verwendung des Roten Kristalls als neues Rotkreuz-Emblem. Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat seine Zustimmung gegeben.

Rotes Kreuz, Roter Halbmond und Roter Kristall.
Rotes Kreuz, Roter Halbmond und Roter Kristall.
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Mit 34 zu 0 Stimmen genehmigte der Ständerat das entsprechende Zusatzprotokoll zu den Genfer Konventionen. Das neue Zeichen erlaube den Eintritt von Ländern in die Rotkreuz-Bewegung, welche die bestehenden und benutzten Zeichen - das Rote Kreuz und den Roten Halbmond - ablehnten, sagte Kommissionssprecher Philipp Stähelin (CVP/TG).

Das betreffe inbesondere die israelische Organisation Roter Davidstern. Auch Eritrea lehne die bestehenden Zeichen ab. Jedes Land könne aber sein bisheriges Zeichen weiter verwenden.

Hilfskräfte dürfen das neue Emblem auch in aussergewöhnlichen Situationen verwenden. Etwa, wenn die bestehenden Zeichen aufgrund mangelnder Akzeptanz durch die lokale Bevölkerung keinen ausreichenden Schutz gewähren.

Rotes Kreuz etwas abgewertet

Stähelin bedauerte, dass mit der Aufnahme des Kristalls das Rote Kreuz etwas abgewertet werde. Diese Entwicklung sei schade, weil das Rote Kreuz auch auf die Schweiz hinweise. Weit wichtiger sei allerdings die Möglichkeit, weltweit Hilfe zu leisten.

Das Zusatzprotokoll war am 8. Dezember 2005 an der Rotkreuz- Konferenz der Vertragsstaaten der Genfer Konvention in Genf verabschiedet worden. 98 Staaten stimmten dem neuen Emblem zu, 27 dagegen und 10 enthielten sich der Stimme. Nein stimmten neben arabischen Ländern auch Iran, China, Nordkorea und Kuba.

Die Schweiz war an der Ausarbeitung und der Annahme des Protokolls massgeblich beteiligt und hatte es noch am 8. Dezember unterzeichnet. Zur Umsetzung des Zusatzprotokolls müssen das Bundesgesetz über den Schutz des Roten Kreuzes und das Militärstrafgesetz angepasst werden.

(smw/sda)

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