Aufräumen nach Bellasi-Affäre: Zwölf Disziplinarverfahren

Ein Verfahren im Generalstab bleibt bis zum Abschluss des zivilen Strafverfahrens sistiert. Wie das Verteidigungsdepartement am Mittwoch mitteilte, wurden in den von VBS-Chef Adolf Ogi angeordneten Disziplinarverfahren keine schwer wiegenden Dienstpflichtverletzungen festgestellt.
Auf der neunstufigen beamtenrechtlichen Sanktionenskala bewegten sich die verhängten Disziplinierungen im unteren Bereich. Meist sei es beim Vorwurf leichter Fahrlässigkeit geblieben. Das verwerfbare Verhalten basiere teils auf pflichtwidriger Unaufmerksamkeit, teils auf mangelnder Interessenwahrung des Bundes, schreibt das VBS.
Die Disziplinaruntersuchungen im Generalstab und im Bundesamt für Betriebe des Heeres hätten keine Hinweise auf strafrechtliche Verfehlungen der Beamten ergeben. Namentlich sei gegen den Militärprotokollbeamten Armin Balzer kein Strafverfahren hängig und auch keine Disziplinarmassnahme ergriffen worden.
Die Disziplinarverfahren waren nach Berichten der Geschäftsprüfungsdelegation des Parlamentes, des Rechtsanwaltes Max Widmer und der Eidgenössischen Finanzkontrolle eingeleitet worden. Der frühere VBS-Rechnungsführer Dino Bellasi wird verdächtigt, mit gefälschten Rechnungen rund 9 Millionen Franken ertrogen zu haben.

(sda)