UNO-Sicherheitsrat enttäuscht

Aufruf zu humanitärer Waffenruhe im Jemen

publiziert: Mittwoch, 3. Jun 2015 / 14:11 Uhr
Die geplanten Friedensgespräche zum Jemen kamen nicht zustande.
Die geplanten Friedensgespräche zum Jemen kamen nicht zustande.

New York - Der UNO-Sicherheitsrat hat zu einer erneuten humanitären Feuerpause im Jemen aufgerufen. In einer gemeinsamen Erklärung unterstützten die 15 Mitglieder des Gremiums am Dienstag in New York den Aufruf von UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon zu einer «humanitären Pause».

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Mitte Mai hatte es im Konflikt zwischen den Huthi-Milizen und ihren Verbündeten auf der einen und der jemenitischen Regierung und einer Militärkoalition unter Führung Saudi-Arabiens auf der anderen Seite einen fünftägigen Waffenstillstand gegeben, um Hilfslieferungen zu ermöglichen. Ungeachtet internationaler Appelle wurde die Feuerpause nicht verlängert.

In seiner Erklärung zeigte sich der UNO-Sicherheitsrat zudem «tief enttäuscht» darüber, dass ursprünglich geplante Friedensgespräche zum Jemen nicht zustande gekommen seien. Bans Sprecher Stéphane Dujarric erklärte: «Diese Gespräche in Genf müssen ohne Vorbedingungen stattfinden.»

Die Verhandlungen waren vor anderthalb Wochen auf unbestimmte Zeit vertagt worden. Jemens Exil-Regierung hatte als Vorbedingung für eine Teilnahme an den Friedensgesprächen in Genf gefordert, dass die Huthi-Rebellen sich aus den von ihnen eingenommenen Gebieten zurückziehen.

Bemühungen um Verhandlungen in Genf

Aus Diplomatenkreisen erfuhr die Nachrichtenagentur AFP nun, die Ankündigung eines neuen Termins für Verhandlungen, womöglich rund um den 10. Juni, stehe bevor. Der Sprecher der jemenitischen Regierung, Radschah Badi, bestätigte Bemühungen um ein Treffen in Genf «in zwei Wochen».

Die Gespräche müssten aber auf der UNO-Resolution 2216 basieren. In dieser Resolution waren die Huthi-Rebellen zum Rückzug aus den von ihnen besetzten Gebieten aufgefordert worden. Ein Waffenstillstand sei derzeit nicht Gegenstand der Gespräche, sagte Badi.

Raketen treffen Sanaa

Derweil bombardierte die von Saudi-Arabien angeführte Militärallianz erneut Stellungen der Rebellen in der Hauptstadt Sanaa. Ziele waren eine von den Aufständischen gehaltene Militäranlage und ein Lager der Miliz im Norden der Stadt, wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Die Luftangriffe erschütterten nahe Gebäude, über den Zielen stiegen hohe Flammen auf.

Nach Angaben von Augenzeugen dienten beide Komplexe auch als Waffenlager. Rettungskräfte gaben an, es seien mindestens drei Menschen getötet und elf weitere verletzt worden. Auch in anderen Stadtteilen flog die Militärallianz Anwohnern zufolge Angriffe, unter anderem im Zentrum Sanaas.

Die arabische Militärkoalition fliegt seit dem 26. März Luftangriffe im Jemen, um den Huthi-Vormarsch zu stoppen und dem nach Saudi-Arabien geflüchteten Präsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi zurück an die Macht zu verhelfen. Nach UNO-Angaben wurden in dem Konflikt im Jemen bislang fast 2000 Menschen getötet und mehr als 545'000 Menschen in die Flucht getrieben.

(bg/sda)

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