Aussenministerin tritt wegen Karikaturen zurück

publiziert: Dienstag, 21. Mrz 2006 / 11:24 Uhr

Stockholm - Die schwedische Aussenministerin Laila Freivalds ist nach Vorwürfen im Zusammenhang mit dem Karikaturenstreit zurückgetreten.

Die Aussenministerin Laila Freivalds.
Die Aussenministerin Laila Freivalds.
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Die Politikerin war wegen der Schliessung einer Internet-Seite einer schwedischen Firma in die Kritik geraten, auf der umstrittene Mohammed-Karikaturen abgebildet waren.

Die Sozialdemokratin hatte am Vortag zugeben müssen, dass sie entgegen ersten Angaben an einer Regierungsinitiative zur Schliessung einer schwedischen Internetseite mit Mohammed- Zeichnungen beteiligt war.

Nicht verfassungskonform

Regierungschef Goran Persson sagte, der Rücktritt sei allein die Entscheidung Freivalds gewesen. «Unter den gegebenen Umständen sehe ich mich nicht in der Lage, meine Arbeit fortzusetzen und trete daher zurück», sagte Freivalds.

Oppositionspolitiker hatten den Rücktritt gefordert. Sie werfen Freivalds vor, sich nicht im Einklang mit der schwedischen Verfassung verhalten zu haben.

Anna Lindh-Nachfolge

Die Ministerin war nach jüngsten Informationen eingeweiht gewesen, dass ihr Ministerium aktiv für die Schliessung der Web-Site eintrat, die von einer rechten Partei bestückt wurde. Die schwedische Verfassung verbietet es jedoch, politischen Druck auf Firmen etwa zur Schliessung von solchen Seiten auszuüben.

Die 63-Jährige hatte ihr Amt 2003 als Nachfolgerin der ermordeten Anna Lindh übernommen. Sie stand in den Medien seit Monaten heftig wegen zögerlichen Verhaltens im Gefolge der Tsunami-Katastrophe unter Beschuss, bei der mehr als 500 schwedische Urlauber in Thailand starben.

Sechs Monate vor Parlamentswahlen ernannte Ministerpräsident Göran Persson seinen Stellvertreter Bosse Ringholm kommissarisch zum Aussenminister.

(ht/sda)

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