Bern - Das Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos wirft seine Schatten voraus: Der Bund hat bereits über 100 Einreisesperren verfügt. Der Direktor des Bundesamtes für Polizei (BAP), Jean-Luc Vez, hofft, dass die Globalisierungsgegner Kontrollen akzeptieren.
Die Davoser Exekutive knüpfte die Bewilligung an verschiedene Auflagen. Unter anderem habe der Aufruf zur Mobilisierung der WEF-Gegner unter dem Hinweis auf die Gewaltfreiheit der Demonstration und die Einhaltung der rechtsstaatlichen Bestimmungen zu erfolgen. Ansonsten drohe der Widerruf der Bewilligung.
Das Oltner Bündnis hatte Anfang Dezember dagegen deutlich gemacht, dass es Personenkontrollen bei der Anreise nicht dulden will. BAP-Chef Vez hofft nun auf Einsicht der friedlichen Globalisierungsgegner. Gewisse Kontrollen lägen auch in deren Interesse, sagte er.
Vez sieht kein einfaches und friedliches Jahr auf die Welt und die Schweiz zukommen. Im Falle eines Krieges gegen den Irak werde der internationale Terrorismus nicht abnehmen. Für die innere Sicherheit bedeutsam sei im Juni 2003 der G8-Gipfel in der französischen Stadt Evian am Genfersee, sagte er.
Die Sicherheit in den Kantonen rund um den See würde einen interkantonalen Polizeieinsatz und einen subsidiären Einsatz der Armee nötig machen. Ob französische Sicherheitskräfte im Schweizer Luftraum oder gar auf hiesigem Boden operieren können, werde abgeklärt, sagte der BAP-Chef.
(fest/sda)
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