BFM erläutert Zahlen zu Ausschaffungen

publiziert: Montag, 11. Okt 2010 / 18:47 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 12. Okt 2010 / 08:16 Uhr
Sollte sich der Gegenvorschlag durchsetzen, dürften künftig etwa 750 bis 800 Menschen ausgeschafft werden.
Sollte sich der Gegenvorschlag durchsetzen, dürften künftig etwa 750 bis 800 Menschen ausgeschafft werden.

Bern - Heissen Volk und Stände die Ausschaffungsinitiative gut, würde künftig jährlich gegen rund 1500 straffällige Ausländer ein Landesverweis ausgesprochen. Wie viele tatsächlich aber das Land verlassen, bleibt offen.

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Bei einem Teil dieser Fälle wäre der Vollzug der Wegweisung trotz Automatismus-Formel der Initianten nicht möglich - etwa weil die Betroffenen über keine Papiere verfügen.

Nicht vollzogen werden könnten Landesverweise zudem wegen des Non-Refoulement-Prinzips. Nach diesem Grundsatz dürfen Menschen nicht in ein Land ausgewiesen werden, wenn ihnen dort beispielsweise Folter droht.

Sollte sich an der Urne der Gegenvorschlag durchsetzen, dürften es künftig etwa 750 bis 800 Wegweisungsentscheide sein. Die Schätzung zu den Folgen des Gegenvorschlags ist aber ebenfalls mit Vorsicht zu geniessen, wie das Bundesamt für Migration am Montag festhielt. Ein Teil der Fälle könne wie nach Annahme der Initiative aufgrund der Verfassung und des Völkerrechts nicht vollzogen werden.

Derzeit 350 bis 400 Verweise

Die geschätzten Zahlen hatte das BFM bereits letzte Woche bekanntgegeben. In dem Communiqué vom Montag präzisierte das es, dass auch die Schätzungen über die Auswirkungen des Gegenvorschlags mit Unsicherheiten behaftet sind.

Heute werden gemäss einer Umfrage der Vereinigung der kantonalen Migrationsbehörden (VKM) jedes Jahr 350 bis 400 Landesverweise gegen straffällige Ausländerinnen und Ausländer ausgesprochen.

 

(fest/sda)

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Aha, heute ist Zitatetag
Hallo thomy

Eigentlich wäre hubabubas Zitat von Ladislaus Boros die passende Antwort auf Ihres von Karl Carstens gewesen.

Ich habe ein wenig in Dostojewski geblättert und auch was gefunden.

"Bevor ihr den Menschen predigt, wie sie sein sollen, zeigt es ihnen an euch selbst".
Fjodor Dostojewski

Und weil es so schön ist, gleich noch einer zum Dessert, ebenfalls von Dostojewski:

"Aus hundert Kaninchen wird niemals ein Pferd und aus hundert Verdachtsgründen niemals ein Beweis".
Ja, liebe hubabuba ... so ist es einfach!
Dazu fand ich eine andere Aussage von einem ehemaligen deutschen Politiker, der ich voll und ganz zustimmen kann. Passt irgendwie auch hierhin!

"Nur wer sich sicher fühlt, ist tolerant."

Karl Carstens 1914-1992, dt. CDU-Politiker
Bundespräsident 1979-1984
Noch ein Zitat
"Der Fremde ist die Verkörperung unserer eigenen Heimatlosigkeit, unseres Einander-und-uns-selbst-Fremdseins.
Wir sollten dem Fremdling dankbar sein.
Er hat uns beschenkt, nicht wir ihn."

Ladislaus Boros
die gute alte Zeit
existiert auch für mich nur in den Köpfen einiger Leute. Besonders der Standardsatz an Abdankungsfeiern, welche unbeschwerte Kindheit der liebe Verstorbene geniessen durfte, stösst mir jedesmal sauer auf.

Bezüglich Vorurteilen gegenüber Fremden brauche ich Ihnen nichts mehr zu schreiben, Sie wissen ja sehr viel mehr als ich darüber. Und für alle anderen Leser zur Info: Ich verharmlose keine Art von Kriminalität, egal um welches Delikt es sich handelt und wer es begeht. Ich wage aber von mir zu behaupten, dass ich mit einem gewissen Gerechtigkeitssinn ausgestattet bin und vielleicht manchmal meine, ich müsse für andere reden oder schreiben. Seien es nun Kinder, Tiere oder eben Ausländer.
längst geschehen
und es war mehr als nur eine Minute Anschauungsunterricht mit dem ich da konfrontiert wurde. Darum machen mich all die fremdenfeindlichen Tendenzen erst recht traurig.

In den Augen mancher Schweizer ist es offenbar schon ein Verbrechen, ein Fremder zu sein oder gar etwas ändern zu wollen. Sie meinen, dass in der guten alten Zeit alles besser gewesen sei.

Nur weil etwas neu, fremd und somit interessant ist, braucht es noch lange nicht nachahmenswert sein. Um das für sich zu entscheiden, sollte man doch erst einmal die Scheuklappen ablegen und sich die Sache oder die Person genauer ansehen und dann darüber nachdenken.

Für mich ist "die gute alte Zeit" sowieso nur Käse. Es gab zwar Dinge in meiner Vergangenheit, die mir gefielen, aber ebenso viele Hindernisse die gegen alle Widerstände überwunden sein wollten und mussten. Ich könnte sogar in Versuchung geraten "die schlechte alte Zeit" zu sagen.

Und diesen einen Fremden, den ich da kennen lernte und der mir eine andere Welt zeigte, ist mir jetzt schon ganz vertraut. Ihn in diese Gesellschaft mit einem erheblichen Anteil engstirniger Leute zu integrieren helfen, wird meine private Aufgabe für die nächsten paar Jahre sein.
Indonesien
zählt zu den Hochburgen des radikalen Islam. Dort war ich mal, aber eben nur als Touristin mit Pass und Geld. Und hatte natürlich absolut keine Probleme. Und ich gebe mir Mühe, mich an die Gepflogenheiten des jeweiligen Landes, in dem ich mich aufhalte, anzupassen. Konkret: Ich gehe nicht im Bikini ins Restaurant oder in eine Kirche oder Moschee.

Mir wäre es hier im Forum ein Anliegen, wenn wir uns alle mal eine Minute lang vorstellen könnten, wie wir uns denn ohne Pass und Geld, nein, nicht in Afrika oder sonstwo, ich meine hier in der Schweiz, zurechtfinden würden. Und wie verletzt wir uns fühlen würden, wenn man uns zu verstehen gäbe, dass wir nur Menschen zweiter Klasse seien.

Zurück zum Lied: ich habe das zu meinen Favoriten hinzugefügt.
Liebe Heidi
Das ist ja das lustige an dem Lied, man kann es auf beide Seiten auslegen.

Die einen wo sagen wir nehmen alle auch die ohne Pass............. sollen mal einer nach Afrika oder Asien gehen ohne Pass und ohne Geld!

Und die anderen wo sagen es soll niemand reinkommen............. aber ihre Ferien in ??? verbringen.

Auch ich wünsche gewisse Menschen auf die Molukken! (Dort wächst der Pfeffer französisch Poivre)

http://de.wikipedia.org/wiki/Molukken

Eigentlich war das Lied eine Verbindung, auf die Aussage von HeinrichFrei.
kommt drauf an
Der im Lied besungene Tubel fühlte sich auf Grund seiner Rasse überlegen.
Das ist auch eine Beschreibung von Rassismus.

Ansonsten rechnet das Lied aber mit solchen dämlichen Sprücheklopfern gnadenlos ab.

Von da her verstehe ich es eher als Lied gegen Rassisten und ähnliche.
Lieber jorian
Falls Sie damit ausdrücken wollen, dass sich die Ultrarechten und die Ultralinken ähnlicher sind und näher stehen als zu ihren eigenen gemässigten Parteimitgliedern, seien es die Linken oder die Rechten, dann habe ich Sie verstanden und teile Ihre Meinung. Ich stelle mir da immer einen Kreis vor.

Da das Thema hier aber die Ausschaffungsinitiative ist, bin ich nicht ganz sicher, ob Sie vermuten, dass nur Rechtsextreme masslos übertreiben oder jemanden ins Pfefferland wünschen dürfen.

Das Lied habe ich schon mal gehört und fand es damals schon irgendwie krass, aber trotzdem nicht schlecht.
Dann bin ich
ein ultra rechtsaussen Rechtsextremer.
.
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