Rücktritt bei BVB

BVB-Verwaltungsratspräsident Martin Gudenrath tritt zurück

publiziert: Montag, 9. Dez 2013 / 18:51 Uhr
Unregelmässigkeiten bei den Basler Verkehrsbetrieben.
Unregelmässigkeiten bei den Basler Verkehrsbetrieben.

Martin Gudenrath, Verwaltungsratspräsident der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB), tritt zurück. Er reagiert damit auf einen Bericht der Finanzkontrolle des Kantons Basel-Stadt, die vereinzelt Regelverletzungen und Kompetenzüberschreitungen festgestellt hatte, wie die BVB am Montag mitteilten.

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Gudenrath stellte sein Amt an der Verwaltungsratssitzung vom Montag zur Verfügung, wie es in der Mitteilung hiess. Er wolle damit die BVB vom Vertrauensverlust entlasten, dem sie in der Öffentlichkeit in den letzten Monaten ausgesetzt gewesen seien, und einen Neuanfang ermöglichen. Mit Gudenrath tritt auch Dominik Egli zurück, der Präsident des Verwaltungsratsausschusses Finance & Compliance.

Untersuchung abgeschlossen

Die Finanzkontrolle Basel-Stadt war im vergangenen August auf Vorschlag des Basler Bau- und Verkehrsdirektors Hans-Peter Wessels mit der Untersuchung beauftragt worden. Anlass waren laut dem BVB-Verwaltungsrat «Vermutungen und Fragen», die ihm zugespielt worden seien.

In damaligen Medienberichten war von Verdächtigungen betreffend die Vergabe überzahlter Praktikum-Jobs an die Söhne von BVB-Chefs, die Dienstwagenvergabe oder die Mitfinanzierung einer Unterkunft die Rede gewesen. Gudenrath und andere Beschuldigte hatten Mutmassungen aber in Abrede gestellt.

In ihrem Bericht sei die Finanzkontrolle nun zum Schluss gekommen, dass «die geltenden kantonalen Gesetze und Verordnungen vereinzelt nicht eingehalten und die Kompetenzen überschritten worden seien», hält der BVB-Verwaltungsrat fest. So seien einzelne rechtliche Grundlagen ohne die gesetzlich vorgesehene Zustimmung der Personalkommission erlassen worden.

«Mangelnde Sensibilität» habe die Finanzkontrolle bei «Fragen wie der Anstellung von verwandten Personen und Ausgaben von öffentlichen Geldern für persönliche Angelegenheiten» moniert. Genannt werden dabei unter anderem Geschäftswagen, Wohnung und Spesen.

Massnahmen eingeleitet

Gudenrath war seit 2010 Verwaltungsratspräsident der BVB. Er und Egli hätten am derzeitigen Modernisierungsprozess der Verkehrsbetriebe wesentlich mitgewirkt, hält der Verwaltungsrat fest. Er danke ihnen dafür.

Der Verwaltungsrat will nun sicherstellen, dass gesetzliche Vorgaben bei den BVB künftig strikt eingehalten werden. Er habe beschlossen, Empfehlungen der Finanzkontrolle rasch umzusetzen. Zur Überwachung der Umsetzung habe er einen Ad-hoc-Ausschuss eingesetzt.

(fest/sda)

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