Barroso ernennt drei neue EU-Kommissare
publiziert: Freitag, 27. Nov 2009 / 15:10 Uhr

Brüssel - EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat am Mittag die Besetzung der neuen EU-Kommission bekannt gegeben. Drei Kommissare werden eng mit der neuen EU-Chefdiplomatin arbeiten, deren Dienst künftig auch für die Schweiz verantwortlich ist.

José Manuel Barroso: Habe «die richtigen Jobs für die richtigen Leute» ausgewählt.
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Dazu gehören das Ressort Erweiterung und Nachbarschaftspolitik, das neu vom Tschechen Stefan Füle betreut werden soll. Das Entwicklungsressort übernimmt der Lette Andris Piebalgs. Die Bulgarin Rumiana Jeleva wird künftig für Internationale Zusammenarbeit und Entwicklungshilfe zuständig sein.

Daneben bestehen weitere Kommissionsposten, welche für die Schweiz von Bedeutung sind. So übernimmt der Litauer Algirdas Gediminas Semeta das Steuer- und Betrugsbekämpfungsdossier vom Ungarn Laszlo Kovacs. Der Deutsche Günter Oettinger bekommt das Energieressort und der Este Siim Kallas wird neuer Verkehrskommissar.

«Starke Kommission»

Wie Barroso weiter mitteilte, übernimmt der Franzose Michel Barnier das wichtige Ressort EU-Binnenmarkt. Der Spanier Joqauín Almunia erhält das Wettbewerbsressort und die Niederländerin Neelie Kroes die Telekommunikation. Für Wirtschafts- und Währungspolitik ist künftig der Finne Olli Rehn verantwortlich.

Er sei überzeugt, so Barroso, «die richtigen Jobs für die richtigen Leute» ausgewählt zu haben. Er habe eine «starke Kommission zusammengestellt» und zeigte sich glücklich darüber, mit der bisherigen dänischen Klima- und Energieministerin Connie Hedegaard eine Klimaexpertin für das neue Amt einer Klima-Kommissarin gefunden zu haben.

Bestätigung steht noch aus

Die neue, 27-köpfige Kommission verfügt über neun Frauen, eine mehr als im bisherigen Gremium. Barroso verteilt zwar die Ämter innerhalb der Kommission, hat aber keinen Einfluss auf die Vorschläge der Kandidaten aus den 27 EU-Staaten.

Die Kommissarinnen und Kommissare müssen noch vom EU-Parlament bestätigt werden. Die Hearings werden im Januar 2010 stattfinden. Die EU-Kommission ist eine Art «Geschäftsführung» der Europäischen Union.

(tri/sda)

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